Dr. Birgit Richtberg über die Abstimmung im ZAV
(rwh). Jene Ausführungen, bei denen sich Romrods Bürgermeisterin Dr. Birgit Richtberg der ungeteilten Aufmerksamkeit des Plenums sicher sein konnte, standen bei der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag nicht einmal als eigenständiger Punkt auf der Tagesordnung. Im Rahmen der Fragestunde erläuterte die Rathauschefin den Parlamentariern ihr Abstimmungsverhalten über das neue Müllsystem in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Vogelsberg (ZAV), in der sie die Stadt Romrod vertritt.
Als Mitglied einer solchen Versammlung könne man "nur so gut abstimmen, wie man informiert ist", stellte Birgit Richtberg fest und ließ keinen Zweifel daran, dass sie sich durch Vorstand und Geschäftsführung "schlecht oder vielleicht sogar falsch" informiert fühlt. "Glücklich", machte Romrods Bürgermeisterin deutlich, "waren wir alle nicht", und meinte damit die gesamte ZAV-Verbandsversammlung.
"Sachzwänge"Das Bemühen, "etwas Vernünftiges zu erreichen", sei maßgeblich beeinflusst worden durch die von Vorstand und Geschäftsführung geschilderten "Sachzwänge". Ins Grübeln bringe sie jetzt nach den zahlreichen Veröffentlichungen der letzten Wochen, dass "das, was uns als Sachzwänge geschildert wurde, es jetzt aufgrund politischen Drucks nicht mehr sein soll".
Da aufgrund der Ausschreibungen schon Verträge abgeschlossen wurden, kann sich Birgit Richtberg allerdings auch vorstellen, "dass der Schaden viel größer wird, wenn jetzt alles rückgängig gemacht wird". Deshalb spricht sie sich dafür aus, "nur die notwendigen Erhöhungen vorzunehmen" und den Systemwandel zu lassen, bis die Verträge über die Müllbehandlung mit dem Wetteraukreis abgelaufen seien. Ab 2010 gelte es dann "langfristige Konzepte zu überlegen".
Mehr seine Privat- als eine Fraktionsmeinung äußerte Gerhold Rausch (CDU), der von "einem unmöglichen Verhalten des ZAV" sprach und vor allem "den Generalverdacht" des Zweckverbandes gegenüber allen Haushalten, die weniger als 20 Liter Müll pro Kopf und Woche verbrauchen, kritisierte. Auf Anregung von Birgit Richtberg soll das Thema Müllgebühren noch im Planungs- und Bauausschuss besprochen werden.
Haushaltsansätze stimmenAuch das Thema Regionalplan wird diesen Ausschuss noch einmal beschäftigen. Wegen des Abgabetermins am 23. September soll der Ausschuss die endgültige Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung zum erneut aufgelegten Regionalplan erarbeiten und beschließen.
Zum Haushalt 2009 informierte die Bürgermeisterin das Parlament darüber, dass sich bis auf eine Ausnahme alle Haushaltsstellen im Rahmen der beschlossenen Ansätze bewegen. Die Ausnahme bilden die Kosten für Planung und ein Bodengutachten für das neue Gewerbegebiet. Auch in Sachen Konjunkturprogramm gab Birgit Richtberg einen kurzen Sachstandsbericht. Ihr Fazit: Alles läuft, die Ausschreibungen und Vergaben können rechtzeitig erfolgen.
Unmittelbar vor der Sitzung am Dienstag gab es einen Ortstermin für die im Rahmen des Konjunkturprogramms in der Neuen Straße angemeldete Querungshilfe für Fußgänger. Auch mit dieser Frage soll sich vor Ausschreibung noch einmal der Bauausschuss befassen.
