SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Spies referiert in Steinbach über Gesundheitswesen

(elo). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler als Totengräber der solidarischen Krankenversicherung in Deutschland - so beschrieb zumindest Manfred Riedl, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins in Fernwald, die aktuellen gesundheitspolitischen Entwicklungen. Erfreut zeigte sich Riedl hingegen über die stattliche Besucherzahl, die der Einladung der SPD in den Sitzungssaal der „Ratsschänke“ in Steinbach gefolgt war, um sich über das Modell der solidarischen Bürgerversicherung zu informieren. Zum Thema referierte Dr. Thomas Spies, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag. Spies kommt aus Marburg und ist zudem stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

In seinem Vortrag bemühte sich Spies, Licht ins Dunkel des enorm komplizierten Systems der Gesundheitspolitik zu bringen und verdeutlichte zunächst, dass eine Gesundheitsreform nicht zwangsläufig mit großen Veränderungen einhergehe. Stattdessen sei bereits das „Drehen an nur wenigen Stellrädern“ mit hohem Arbeitsaufwand verbunden. Als eigentliche Herausforderung der Gesundheitspolitik bezeichnete der Landtagsabgeordnete die 24-stündige Verfügbarkeit des Gesundheitswesens an sieben Tagen in der Woche. Das Gesundheitswesen müsse demnach zwar nicht nach Marktkriterien, dafür allerdings rund um die Uhr funktionieren.

„Legende Kostenexplosion“

Der SPD-Politiker richtete den Fokus seiner Betrachtungen auf die Finanzierung als Aspekt von zentraler Bedeutung. Die so häufig in Bezug auf das Gesundheitswesen angeführte Kostenexplosion räumte Spies als „Legende“ aus dem Weg. Nicht etwa die Gesundheitskosten, sondern vielmehr die Beitragssätze seien gestiegen. Auch demografischer Wandel und medizinisch-technischer Fortschritt sorgten, wie Spies erläuterte, eher für eine Reduzierung als einen Anstieg der Kosten.

Kritik übte der Referent dagegen an der sogenannten Beitragsbemessungsgrenze, die eine deutlich höhere finanzielle Belastung für Gering- und Mittelverdiener verursache. Die Rösler-Reform sowie die damit verbundene Einführung der Kopfpauschale seien nicht dazu geeignet, die derzeitigen Probleme im Gesundheitswesen zu lösen.

Laut Spies resultieren daraus ganz im Gegenteil höhere Kosten für alle, eine stärkere Belastung von unteren Einkommen und Rentenkürzung; Arbeitgeber und private Krankenversicherungen behielten aber ihre Privilegien. Daraus folge eine Zwei-Klassen-Medizin mit Unterschieden im Zugang zu Spezialisten, bei Wartezeiten und Versorgungsdichte als einigen Beispielen.

Im SPD-Modell der solidarischen Bürgerversicherung zahlten hingegen alle den gleichen prozentualen Beitrag, wie Spies ausführte. Finanziert werde das System je nach Leistungsfähigkeit. Den Versicherten stehe der volle Leistungskatalog zur Verfügung, außerdem gelte das Sachleistungsprinzip. Zur Umsetzung sei ein Zwei-Säulen-Modell vorgesehen, das Beiträge einerseits auf Arbeitseinkommen, andererseits auf Kapitalerträge gründe. Wegweisendes Ziel sei die gute medizinische Versorgung für alle; in jedem Fall beinhalte das SPD-Modell aber eine gerechtere Lastenverteilung als das Rösler-Konzept.

Im Anschluss an den informationsreichen Vortrag bestand durchaus Fragebedarf im Zuhörerraum, dem Spies mit praktischen Beispielen aus dem Versichertenalltag gerecht wurde. Foto: Lorenz