Planungskritiker Henry Behn weist auf Abläufe hin - Ruppert (FDP) fragt in Berlin nach

Für den Bau der Ortsumgehung Usingen ist ein rechtskräftiger Planfeststellungsbeschluss des hessischen Verkehrsministeriums unbedingt erforderlich. Mit ihm ist aber nicht vor 2014 zu rechnen, hat Planungskritiker Behn errechnet.

Erst wenn dann das Projekt abgestimmt zwischen Bund und Land im Straßenbauplan des jährlichen Bundeshaushalts des Bundesfinanzministeriums eingestellt ist, kann der Bau begonnen werden. Die Gesamtbaukosten für die Usinger Umgehung sind im Verkehrswegeplan für das Jahr 2001 mit 27,9 Millionen Euro angesetzt. Henry Behn hat das Vorhaben mit anderen Projekten verglichen und geht davon aus, dass 2015 mindestens 42 Millionen Euro anstehen.

Mit der grundsätzlichen Frage nach dem Stand der Planung im Bundesverkehrsministerium beschäftigt sich der Hochtaunus-Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Ruppert (FDP). Denn Verkehrsminister Ramsauer hatte ja in der Diskussion um Mittelknappheit und Pkw-Maut im September mit seinem Haushalt „substanzerhaltende Maßnahmen vor Neubau“ angekündigt. Was das für Usingen bedeutet, das will Ruppert in den nächsten Wochen in einem Gespräch mit Verkehrs-Staatssekretär Jan Mücke (FDP) klären.

Nach Behns Einschätzung folgen der Planfeststellung mögliche zeitaufwendige gerichtliche Auseinandersetzungen, die Erstellung der Leistungsverzeichnisse und die anschließenden Auftragsvergaben an Baufirmen. „Bei einer angenommenen Bauzeit von vier Jahren ist heute mit einer Fertigstellung nicht vor 2020 zu rechnen.“ Für den Usinger Bürger gibt es nur „eine geringe Möglichkeit, den Ablauf bis zur Ausführung zu verkürzen; das setzt jedoch äußerst starke politische Arbeit aller Usinger Parteien voraus“.