Usinger Anzeiger - Politik-Nachrichten aus Europa und der Welt Usinger Anzeiger RSS-Feed für die Rubrik Politik-Nachrichten aus Europa und der Welt http://www.usinger-anzeiger.de de Thu, 17 May 2012 13:50:15 +0200 Usinger Anzeiger http://www.usinger-anzeiger.de http://www.usinger-anzeiger.de/pics/rsslogo/ua.gif Parlament in Athen vereidigt - Faschisten im Gleichschritt http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982764.htm Athen (dpa) - In Athen sind am Donnerstag das neue griechische Parlament und eine Interimsregierung vereidigt worden. Die 300 Abgeordneten und die Übergangsregierung werden ihr Mandat aber nur sehr kurz ausüben. Nach dem Scheitern der Regierungsbildung soll das Parlament spätestens an diesem Samstag wieder aufgelöst werden. Die Interimsregierung unter Ministerpräsident... Ausland Thu, 17 May 2012 13:35:00 +0100 http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982764.htm Athen (dpa) - In Athen sind am Donnerstag das neue griechische Parlament und eine Interimsregierung vereidigt worden. Die 300 Abgeordneten und die Übergangsregierung werden ihr Mandat aber nur sehr kurz ausüben. Nach dem Scheitern der Regierungsbildung soll das Parlament spätestens an diesem Samstag wieder aufgelöst werden. Die Interimsregierung unter Ministerpräsident...]]> Termin für Weiterführung von Mladic-Prozess offen http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11983051.htm Den Haag (dpa) - Der Auftakt des Prozesses gegen den serbischen General Ratko Mladic wegen Völkermordes ist mit der Verlesung der Anklageschrift abgeschlossen worden. Die Fortführung des Verfahrens sei wegen formaler Fehler der Staatsanwaltschaft noch offen, berichtete der Vorsitzende Richter am Ende des zweiten Prozesstages vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag.... Ausland Thu, 17 May 2012 13:08:00 +0100 http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11983051.htm UN-Syrien-Mission ist fast komplett http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982821.htm Damaskus (dpa) - Die UN-Beobachtermission in Syrien hat bald ihre volle Mannschaftsstärke erreicht. Aktuell nehmen 236 unbewaffnete Militärs und 71 Zivilisten an dem Einsatz teil. Das sagte der Sprecher der Beobachter, Hassan Saklawi, der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag in Damaskus. Bis Freitagabend würden zusätzliche Kräfte erwartet. Der UN-Sicherheitsrat hatte im... Ausland Thu, 17 May 2012 12:55:00 +0100 http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982821.htm Damaskus (dpa) - Die UN-Beobachtermission in Syrien hat bald ihre volle Mannschaftsstärke erreicht. Aktuell nehmen 236 unbewaffnete Militärs und 71 Zivilisten an dem Einsatz teil. Das sagte der Sprecher der Beobachter, Hassan Saklawi, der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag in Damaskus. Bis Freitagabend würden zusätzliche Kräfte erwartet. Der UN-Sicherheitsrat hatte im...]]> Mladic-Prozess behandelt Unfassbares zu Srebrenica http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982806.htm Den Haag/Belgrad (dpa) - Im Völkermord-Prozess gegen den serbischen General Ratko Mladic sind grausame Details über den Tod von rund 8000 Muslimen im ostbosnischen Srebrenica zur Sprache gekommen. «Wir können niemals diesen Horror begreifen», sagte Staatsanwalt Peter McCloskey am zweiten Prozesstag vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Bei der Schilderung der... Ausland Thu, 17 May 2012 12:19:00 +0100 http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982806.htm Den Haag/Belgrad (dpa) - Im Völkermord-Prozess gegen den serbischen General Ratko Mladic sind grausame Details über den Tod von rund 8000 Muslimen im ostbosnischen Srebrenica zur Sprache gekommen. «Wir können niemals diesen Horror begreifen», sagte Staatsanwalt Peter McCloskey am zweiten Prozesstag vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Bei der Schilderung der...]]> Frankreichs neue Regierung übernimmt Amtsgeschäfte http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982841.htm Paris (dpa) - Frankreichs neue Regierung hat am Donnerstag mit der Übernahme der Amtsgeschäfte begonnen. Die insgesamt 34 Kabinettsmitglieder - die Hälfte davon Frauen - wollen im Laufe des Vormittags von den scheidenden Mitglieder der konservativen Regierung von Premierminister François Fillon die Ressorts übernehmen. Den Auftakt macht das Bildungsministerium, wo der... Ausland Thu, 17 May 2012 10:15:00 +0100 http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982841.htm Paris (dpa) - Frankreichs neue Regierung hat am Donnerstag mit der Übernahme der Amtsgeschäfte begonnen. Die insgesamt 34 Kabinettsmitglieder - die Hälfte davon Frauen - wollen im Laufe des Vormittags von den scheidenden Mitglieder der konservativen Regierung von Premierminister François Fillon die Ressorts übernehmen. Den Auftakt macht das Bildungsministerium, wo der...]]> Interimsregierung in Athen vereidigt http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982817.htm Athen (dpa) - In Athen ist die griechische Interimsregierung vereidigt worden. Das 17-köpfige Gremium unter Ministerpräsident Panagiotis Pikrammenos soll das Land einen Monat lang bis zu den Wahlen am 17. Juni führen. Das wichtige Ressort der Finanzen übernimmt Georgios Zannias, ein hoher Beamter aus dem Finanzministerium. Er hat eng mit allen bisherigen Finanzministern... Ausland Thu, 17 May 2012 10:04:00 +0100 http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982817.htm Syriens Regime verschärft Ton gegenüber UN-Beobachtern http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982819.htm Damaskus (dpa) - Die ersten UN-Militärbeobachter hatte die syrische Führung im April noch willkommen geheißen, jetzt verschärft sich der Ton. Die staatliche Tageszeitung «Al-Thawra» schreibt, die Beobachter müssten in wenigen Tagen ihren ersten Bericht vorlegen. Jetzt, wo sie den «Terror» der Regimegegner selbst gesehen hätten, müssten sie die Schuldigen benennen. In einem... Ausland Thu, 17 May 2012 10:04:00 +0100 http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982819.htm Interimsregierung in Athen wird vereidigt http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982738.htm Athen (dpa) - In einem Monat wird in Griechenland neu gewählt. Heute wird die Interimsregierung vereidigt, damit das Land bis dahin eine Führung hat. Alle Versuche, nach den Wahlen am 6. Mai eine Regierung zu bilden, waren gescheitert. Heute wird auch das am 6. gewählte Parlament vereidigt, es wir aber spätestens Samstag wieder aufgelöst werden. Die Griechen wählen am 17. Juni... Ausland Thu, 17 May 2012 06:05:00 +0100 http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11982738.htm USA mahnen Europa vor G8-Gipfel: Mehr gegen die Krise tun http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11981519.htm Washington (dpa) - Die USA haben Europa vor dem G8-Gipfel aufgerufen, entschlossener gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise vorzugehen. Zwar wolle man Europa keine Vorschriften machen. Doch es müssten weitere Schritte unternommen werden. Das sagte ein Regierungssprecher in Washington. Dabei gehe es um mehr Wachstum, die Errichtung einer Feuerwand gegen Spekulationen auf den... Ausland Thu, 17 May 2012 01:38:00 +0100 http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11981519.htm Interimsregierung und Parlament werden vereidigt http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11981399.htm Athen (dpa) - In Griechenland werden heute die neue Interimsregierung und das am 6. Mai gewählte Parlament vereidigt. Die Interimsregierung unter Ministerpräsident Panagiotis Pikrammenos soll das Land nur bis zu den Wahlen am 17. Juni führen. Das Parlament soll spätestens am Samstag wieder aufgelöst werden. Alle Bemühungen, eine tragfähige Mehrheit zu finden, waren in den... Ausland Thu, 17 May 2012 00:50:00 +0100 http://www.usinger-anzeiger.de/nachrichten/politik/ausland/11981399.htm