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2022 rollen die Bagger

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Mehrere Brücken werden 2022 in Neu-Anspach erneuert, darunter auch die Brücke über die Usa im Stabelsteiner Weg in Anspach. Die vollständige Erneuerung steht mit 350.000 Euro im städtischen Haushalt. © Fachinger

NEU-ANSPACH . Noch hat die Aufsichtsbehörde den Haushalt für 2022 nicht genehmigt. Bürgermeister Thomas Pauli (SPD) ist aber zuversichtlich, dass das bis März klappt. Der Haushaltsentwurf halte alle gesetzlichen Vorgaben und die Auflagen der Aufsichtsbehörde ein.

Das Prinzip der vorläufigen Haushaltsführung galt im ganzen Jahr 2020 und dann noch bis Mitte 2021. Bis Juni waren der Stadt die Hände gebunden. Pauli konnte in diesem Zeitraum nur für vertraglich und gesetzlich bindende Verpflichtungen wie beispielsweise Stromlieferungen sowie Kreis- und Schulumlage Geld ausgeben, alle anderen Investitionen wurden auf Eis gelegt.

Corona bremst Verwaltung aus

Etwas anderes beschäftigt den Bürgermeister vor dem Jahreswechsel: »Mein größter Wunsch ist es, dass wir wieder zum Normalen kommen können.« Denn die Verwaltung sei durch Corona ausgebremst worden - »man muss immer auf Sicht fahren«. Der Leistungsbereich 51 (Familie, Sport, Kultur) arbeite seit März 2020 ständig Veränderungen durch, die dann in Kitas, Dorfgemeinschaftshäusern, dem Bürgerhaus, Sportstätten und im Freibad umgesetzt werden müssten. Auch die Mitarbeiter im Ordnungsamt seien zum Beispiel so sehr mit Kontrollen der Corona-Verordnungen und deren Einhaltung beschäftigt, dass andere Projekte dadurch zurückstehen müssen, so Pauli.

Eines der wichtigsten Bauprojekte im neuen Jahr ist die Erschließung des Gewerbegebietes In der Us am Ortseingang von Anspach (aus Westerfeld kommend) und die damit verbundene Verlegung des Edeka-Marktes. »Die Teilbaugenehmigung zur Herstellung des Geländes liegt vor und unsere Ausschreibung für die Erschließung läuft«, sagt Pauli, die Erschließung stehe auch im Haushaltsplan. Das heißt, Wasser und Kanal werden in diesem Jahr verlegt, die Straße für die Grundstückserschließung wird gebaut.

Ein nicht weniger wichtiges Projekt 2022 ist die Zukunft der Innenstadt. Die Stadtverordneten müssen die Eckpunkte des Architekten-Wettbewerbs beschließen, so Pauli. Auch der Wirtschaftsbeirat werde sich mit dem Thema befassen. Bereits im Januar trifft sich Pauli mit den beiden ISEK-Arbeitsgruppen, die sich um die Innenstadt kümmern, und mit dem Gewerbeverein. Bei allen Treffen geht es um die Frage, wie man die Aufenthaltsqualität in der Neuen Mitte verbessern kann, um wiederum mehr Kunden in die Geschäfte zu locken.

Ein Großprojekt, das die Stadt ins neue Jahr mitgenommen hat, ist die Sanierung des Waldschwimmbades. Der vorläufige Zuwendungsbescheid über 500 000 Euro vom Bund liegt vor. Die Stadt kann aber erst ausschreiben, wenn der endgültige Bescheid vom Bund da ist, und danach kann das Land einsteigen, so Pauli. 230 000 Euro vom Land sind avisiert. Beginnen soll die Sanierung nach der nächsten Badesaison, also am 15. September 2022. Im nächsten Jahr wird bereits eine Abschlagszahlung für das Edelstahlbecken fällig.

Bereits im neuen Jahr muss auch ein neues Zugangs- und Kartensystem (Gästemanagementsystem) her, das im Haushaltsplan mit 60 000 Euro kalkuliert wurde, weil das alte System nicht mehr rechtssicher ist. »Zum Saisonstart soll es in Betrieb gehen«, sagt Pauli. Der Schwimmbad-Förderverein Naps sammelt für diese neue Kasse Spenden (mehr Infos unter www.naps-ev.de ).

Schutz vor Wetterextremen

Weitere Investitionen im neuen Jahr: Die Freiwilligen Feuerwehren in Anspach und Hausen-Arnsbach bekommen neue Löschfahrzeuge, beide wurden bereits ausgeschrieben. Aber geliefert werden sie 2022 noch nicht. Pro Fahrzeug sind 350 000 Euro zu zahlen.

Auch die Klimaveränderungen werden im neuen Jahr einen hohen Stellenwert einnehmen. »Ein ganz wichtiges Thema ist der Regen«, betont der Bürgermeister. Die Stadt geht mehrere Wege parallel, um für künftige Extremwetter gerüstet zu sein, zum Beispiel wurde eine Überschwemmungskarte vom Land angefordert. Die Erstellung einer Starkregengefahren-Karte mit entsprechenden Modellrechnungen und Lösungsvorschlägen steht als Kalkulation mit 50 000 Euro im Haushaltsplan. Diese Karte wird von einem Ingenieurbüro erstellt und soll Hinweise geben, wo man zum Beispiel ein Regenrückhaltebecken bauen könnte, so Pauli.

Aber natürlich seien die Wetterextreme nie ganz beherrschbar. »Da kommt es darauf an, dass man die Bevölkerung gut warnt. Im Haushaltsplan sind Sirenen vorgesehen, damit wir die Bevölkerung gut beschallen können«, so Pauli. Pro Ortsteil soll eine Warnsirene für jeweils geschätzte 25 000 Euro installiert werden. Vom Bund wird der Neubau einer Warnsirene bezuschusst.

Bisher ist die Stadt im Besitz von zwei mobilen Sirenen namens »Mobela« der Firma Hörmann Warnsysteme. Diese Sirenen kann zum Beispiel die Feuerwehr auf ihrem Fahrzeugdach befestigen und dann die Bevölkerung warnen und darüber auch Durchsagen machen. Zwei weitere Mobelas, eine für die Stadtteilwehren und eine für die Stadtpolizei, sollen angeschafft werden.

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer vergangenen Sitzung auch beschlossen, dass sich Neu-Anspach bis 31. Mai 2022 für das Landesprogramm Leader-Region bewirbt, um als solche Region eingestuft zu werden. Denn nur als Mitglied einer Leader-Region kann man sich auch um die Förderung bemühen. Neu-Anspach bewirbt sich gemeinsam mit den anderen Usinger-Land-Kommunen plus Glashütten für die 2023 startende neue EU-Förderperiode.

Röhrig: Erschließung könnte beginnen

Und bei einem weiteren Großbauprojekt tut sich etwas, es geht um die Betriebsverlagerung der Firma Röhrig von der Saalburgstraße auf ein Gelände unterhalb der Deponie Brandholz. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan soll im kommenden Jahr beschlossen werden, so Pauli. Dann könne 2022 mit der Erschließung begonnen werden, »so alles gut geht«. Die Zufahrtstraße zur Deponie Brandholz soll dann 2023 erneuert werden. Da es sich um ein sogenanntes Bimsch-Gesetz-Verfahren (für Bundes-Immissionsschutzgesetz) handle, laufe das Ganze über das Regierungspräsidium.

Dies steckt den rechtlichen Rahmen für die Genehmigung von Anlagen ab, von denen Umweltauswirkungen ausgehen können.

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