2230 Euro zu viel kassiert

BAD HOMBURG (smu). Nach zwei Verhandlungstagen war die Sache für den Richter klar: Der angeklagte Bad Homburger hatte gegenüber der Agentur für Arbeit falsche Angaben gemacht, daher über 2000 Euro zu viel Arbeitslosengeld kassiert. Für diesen Betrug muss der Mann nun eine Strafe von 2800 Euro (70 Tagessätze à 40 Euro) bezahlen, so legte es der Richter im Bad Homburger Amtsgericht in seinem Urteil fest.

Das Besondere an diesem Fall: Der Angeklagte hatte seine gesamte Familie als Zeugen aufmarschieren lassen.

Ganze Familie als Zeugen benannt

Sie alle meinten, man habe im Herbst 2020 gemeinsam inklusive Kindern und Hund den über acht Kilometer langen Spaziergang zum Arbeitsamt gemacht, dort habe der Angeklagte ein Schreiben eingeworfen. Darin und in zwei weiteren, später eingeworfenen Schreiben will er mitgeteilt haben, dass er einen neuen Job hatte. Angekommen ist allerdings keines. »Wenn nur ein Schreiben nicht angekommen wäre... okay. Aber drei Schreiben? Das ist doch lebensfremd«, so der Staatsanwalt, der die Strafe von 2800 Euro auch gefordert hatte. Der Rechtsanwalt stellte seinen Mandanten dagegen als unschuldig dar und plädierte auf einen Freispruch.

Unklar blieb, ob der nicht vorbestrafte Mann seiner Familie den Einwurf der Schreiben nur vorgetäuscht oder diese für ihn bei Gericht gelogen hatten. »Das muss ich glücklicherweise nicht entscheiden«, so der Richter.

Briefe im Amt verloren gegangen?

In dem Prozess war auch eine Mitarbeiterin des Amts vernommen worden. Die hatte ausgeschlossen, dass ein oder sogar mehrere Schreiben auf dem Weg vom Briefkasten zum Schreibtisch des Sachbearbeiters verloren gehen könnten.

Tatsächlich waren Schreiben, die der Angeklagte in einer anderen Angelegenheit in den Briefkasten des Amts gesteckt hatte, angekommen.

Er hatte sich bei der Rückforderung zunächst auf den Standpunkt gestellt, die zu viel überwiesenen 2230 Euro nicht zurückzahlen zu müssen. Schließlich sei es doch nicht seine Schuld, meinte er. Mittlerweile stottert er die Summe mit immerhin 50 Euro monatlich ab.

Nun muss er auch noch die Geldstrafe zuzüglich der Prozesskosten bezahlen.

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