1. Startseite
  2. Lokales

Biker wollen gegen Sperrung klagen

Erstellt: Aktualisiert:

_140435_4c
Der Bundesverband der Motorradfahrer will gegen Fahrverbote rund um den Feldberg klagen. ARCHIVFOTO: DPA © Red

Hochtaunuskreis (mak). An einem Wochenende im Monat sollen diverse Straßen im Feldberggebiet für Motorradfahrer gesperrt werden. So hat es die Kreispolitik für das neue Jahr angekündigt. Die »Lärmpausen«, wie die Maßnahme offiziell bezeichnet wird, soll es in den Monaten April bis Oktober geben. Seit Bekanntwerden der Pläne haben Biker gegen die Sperrungen protestiert und weiteren Widerstand angekündigt.

Der Bundesverband der Motorradfahrer (BVDM) wirbt jetzt auf seiner Homepage für »Solidarität und Unterstützung im Kampf gegen Motorradfahrverbote« und bittet um Spenden, um juristisch gegen die Sperrungen vorzugehen. Schließlich koste eine Klage viel Geld.

Vorbild auch für andere Landkreise?

»Wir befürchten, dass das Vorgehen im Hochtaunuskreis Vorbild für viele Politiker im Bundesgebiet werden könnte. Der Kampf im Hochtaunuskreis ist auch ein Stellvertreter-Kampf«, heißt es auf der BVDM-Seite im Internet. Darüber hinaus will der Verband die Daten, die bei einer testweisen Sperrung im Jahr 2019 erhoben wurden und Grundlage für die jetzt geplanten Maßnahmen sind, »unabhängig von Experten prüfen lassen«.

In einer früheren Erklärung hatte der Bundesverband den Begriff »Lärmpause« als unglaubwürdig bezeichnet. Die Analyse der präsentierten Testergebnisse habe gezeigt, dass der Lärm nicht pausiere, sondern in andere Gemeinden, zum Beispiel Königstein, verlagert werde. An den Wochenenden, an denen die Strecken nicht gesperrt sind, werde der Lärm weiterhin und vermutlich dann sogar verstärkt präsent sein, so der BDVM. Schließlich würden die Motorradfahrer voraussichtlich auf genau diese Wochenenden ausweichen.

Ein Argument, dem Thorsten Schorr, Verkehrsdezernent des Hochtaunuskreises, bereits im vergangenen Jahr begegnet war. Im Falle eine Verlagerung des Verkehrs »werden wir die Kommunen nach örtlichen Verkehrsschauen überprüfen, ob Geschwindigkeitsbeschränkungen an den Ortsein- und -ausgängen eingeführt werden können«, so Schorr im November im Interview mit unserer Zeitung. Er betonte bei dieser Gelegenheit, er habe von Anfang an öffentlich klargemacht, dass der Kreis das Thema Motorradlärm am Feldberg nicht nach politischen Mehrheiten entscheiden werde, sondern sobald die Testergebnisse vorlägen, diese von einem unabhängigen Büro prüfen lassen, das dann Handlungsempfehlungen aussprechen solle. »Daran habe ich nie Zweifel gelassen. Das entsprechende Büro war die IVM GmbH. Ihr Ergebnis habe ich dann mit den Anrainerbürgermeistern besprochen, die als Bürgermeister ja auch die Funktion der Ordnungsbehörden innehaben. Die Entscheidung, die wir getroffen haben, ist eine Sachentscheidung und keine politische und hat sich alleine an den Handlungsempfehlungen orientiert«, so Schorr. Die Kritik des Motorradverbandes, bei dem Gutachten außen vor gelassen worden zu sein, ließ der Verkehrsdezernent damals nicht gelten. In den Ausschussunterlagen des Bau-, Planungs- und Verkehrs- und Umweltausschusses (BPVU) sei das Gutachten für jeden frei zugänglich gewesen.

Verkehrsdezernent nicht überrascht

Die nun angekündigte Klage dürfte Schorr nicht überraschen. Bereits im Interview mit unserer Zeitung im November vergangenen Jahres hatte er die Gespräche mit Verbandsvertretern sehr kritisch bewertet: »Einige haben sich wirklich sehr um eine konstruktive Lösung bemüht. Andere wiederum zeigten sich unversöhnlich. Dazu passt der offene Brief, in dem der Bundesverband der Motorradfahrer e. V. ankündigte, dass sie alles akzeptieren werden, nur keine Sperrung, gegen die sie mit allen Mitteln vorgehen und klagen würden.«

Auch interessant