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Diskussion um neue Geschäftsordnung

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Schmitten (evk). Mit Einführung des digitalen Sitzungsdienstes (Ratsinfosystem und iRICH-Sitzungsapp) wurde die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Schmitten geändert. Die Sitzungen werden künftig elektronisch einberufen. Diskussionen gab es im Parlament darüber, bis wann die Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung fertigzustellen ist.

Bislang war das innerhalb von drei Tagen, künftig sollte das zeitnah, spätestens bis zum Versand der Einladung der folgenden Sitzung der Gemeindevertretung sein. FWG-Fraktionsvorsitzender Rainer Löw sah keinen Anlass, von der bisherigen Regelung für Protokolle abzuweichen. Weil aber Protokollführer André Sommer plausibel machte, dass die Änderungen immer häufiger und umfangreicher werden, schlug Löw eine Frist von sechs Tagen vor. Auf Antrag der b-now wurde jedoch eine 14-Tage-Frist.

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