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Für Räum-Muffel kann’s teuer werden

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Vorne vorbildlich, hinten so lala: Bürger müssen zwischen 7 und 20 Uhr dafür sorgen, dass die Gehwege vor ihrem Grundstück ohne Unfallgefahr genutzt werden können. © Red

Neu-Anspach (bur). Das leidige Thema kommt in jedem Jahr auf den Tisch und wird ebenso in den nächsten Jahren im Winter Thema sein. Es geht um die Räumpflicht der Bürgersteige, also um die Aufgabe für alle Hausbesitzer, vor ihrem jeweiligen Grundstück für eis- und schneefreie Gehwege zu sorgen. Und gerade am letzten Wochenende mit dem starken Schneefall hat sich gezeigt, dass der Job nicht überall so richtig ernst genommen wird.

»Wir laufen jetzt nicht extra Streife, um zu sehen, ob jemand den Schnee weggemacht hat oder nicht. Aber im Zug der normalen Streifengänge schauen unsere Mitarbeiter schon genau hin, wenn ein Gehweg noch unberührt ist«, sagte Ordnungsamtsleiter Hans-Jörg Bleher.

Drastische Folgen müssen Räum-Muffel nicht befürchten. Die Ordnungspolizei füllt ein Formular aus und steckt es in den Briefkasten. So wird auf die Räumpflicht hingewiesen. Ein durch die Satzung mögliches Bußgeld aber wird nicht verhängt, nur, wenn sich jemand dauerhaft gegen die Verordnung stemmt.

Die Räumpflicht gilt in Neu-Anspach von 7 bis 20 Uhr. Sprich: Schneit es dauerhaft, muss der Gehweg dann auch öfter geräumt werden. Krankheit oder Abwesenheit etwa durch Urlaub oder den Job entbindet nicht vom Schneeschieben. »In solchen Fällen müssen sich Hausbesitzer mit möglichen Mietern, mit Nachbarn oder mit entsprechenden Hausmeisterdiensten absprechen. Die Pflicht, den Gehweg von Eins und Schnee frei zu halten, gilt eben immer«, betonte Bleher.

Es kommt keiner mit dem Zollstock

Vorgegeben ist auch die Breite der zu räumenden Fläche: 1,50 Meter breit sollte der Durchgang sein. »Aber natürlich kommt keiner mit dem Zollstock und misst nach«, schmunzelte der Amtsleiter. Selbst wenn ein gerade geräumter Gehweg vom Räumfahrzeug der Stadt teils wieder zugeschüttet wird: Es muss erneut zu Schaufel gegriffen werden, ein solcher Vorgang ist hinzunehmen. Die Räumfahrer versuchen zwar, durch langsameres Fahren den Schneewurf zu mindern. Aber gerade bei anhaltendem Schneeeinbruch drängt auch die Zeit, alle wichtigen Straßen frei zu bekommen.

Ein zügiges Räumen ist nebenbei auch im Interesse der Grundstücksbesitzer. Kommt nämlich ein Passant durch Schnee- und Eisglätte zu Schaden, kann dies auf eine Klage mit teurem Schmerzensgeld hinauslaufen. Nicht gerne gesehen ist das Streuen von Salz, verboten ist es aber nicht. Bürger sollen laut Satzung auf stumpfe Streumittel zurückgreifen, also Split oder Sand. Friert es aber über den gerade gestreuten Gehweg, kann sich auch hier eine Eisfläche bilden. Abwägen ist also angesagt.

Die Streupflicht ist übrigens auch eine Ursache für manchen Anruf im Ordnungsamt. Denn gerade wenn sich Nachbarn nicht grün sind, bekommt Bleher so manche Klage am Telefon zu hören. »Aber worüber beschweren sich die Bürger nicht?«, meint er schon fast lakonisch. Und geht solchen Hinweisen natürlich nach, Pflicht ist Pflicht.

Nicht auf die Fahrbahn schieben

Apropos Pflicht: Sämtliche an ein Grundstück angrenzenden Gehwege müssen geräumt werden. Der Schnee darf nicht auf die Fahrbahnen, sondern muss möglichst auf das Grundstück oder an den Gehwegrand geräumt werden. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke als auch die Eigentümer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung verpflichtet. In den Jahren mit ungerader Endziffer sind die Eigentümer der Grundstücke auf der gegenüberliegenden Straßenseite und in den Jahren mit gerader Endziffer die Eigentümer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke an der Reihe.

Die Stadt selbst ist natürlich auch in den Pflicht. Der Winterdienst vom Bauhof ist ebenfalls bemüht, den Spagat zwischen sicheren Straßen und geringer Umweltbelastung hinzubekommen. In Neu-Anspach werden über 180 Kilometer Straßen geräumt und gestreut. Damit Bürger auch bei Eis und Schnee sicher unterwegs sind, räumen die Mitarbeiter des Bauhofs die öffentlichen Gehwege und Fahrbahnen frei und streuen nach Bedarf mit Salz. Für einen Durchgang der zu räumenden Fahrbahnen und Gehwege werden, je nach Witterung, im gesamten Stadtgebiet etwa fünf Stunden pro Fahrzeug benötigt. Die Räumung erfolgt nach einem festen Einsatzplan, entsprechend der festgelegten Prioritäten für die Stadt. Dieser ist in zwei Dringlichkeitsstufen unterteilt. Grundsätzlich werden alle Hauptverkehrswege geräumt, für Bundes-, Landes-, und Kreisstraßen (auch innerorts) ist Hessen Mobil zuständig.

Ausfälle wegen Krankheit

Nun kann der Winterdienst nicht überall gleichzeitig sein. Je nach Schneelage oder bei einsetzendem Schneefall wird der Räumdienst bereits um 4 Uhr alarmiert. Und deshalb sollten Bürger auch darauf achten, dass ihre Fahrzeuge so geparkt sind, dass Räumfahrzeuge fahren können. Das wird gerade dann wichtig, wenn an beiden Seiten einer Straße geparkt werden darf. Übrigens haperte es am vergangenen Wochenende in Neu-Anspach beim städtischen Winterdienst: Krankheitsfälle im Bauhof waren der Grund dafür.

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