Die Sozialdemokraten in Grävenwiesbach wollen die Bürgerbeteiligung vor Ort erleichtern. Die SPD-Fraktion bringt für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung daher einen entsprechenden Antrag ein.
GRÄVENWIESBACH - Grävenwiesbach (red). Die Sozialdemokraten in Grävenwiesbach wollen die Bürgerbeteiligung vor Ort erleichtern. Die SPD-Fraktion bringt für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung daher einen Antrag ein, welcher fordert, das "openDemokratie-Tool" von "openPetition" (gemeinnützige GmbH) auf der gemeindeeigenen Homepage einzurichten.
Dadurch soll allen Bürgerinnen und Bürger in Grävenwiesbach die Möglichkeit gegeben werden, zu örtlichen Themen online Petitionen einreichen zu können. Der SPD-Antrag sieht darüber hinaus vor, dass die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung entsprechend zu ergänzen ist. Damit soll sichergestellt werden, dass bei Erreichung eines bestimmten Quorums eine Befassung des Themas in der Gemeindevertretung stattfinden muss und eine Stellungnahme seitens der gemeindlichen Politik erfolgt.
"Es ist enorm wichtig, möglichst viele Menschen in die demokratischen Entscheidungsfindungsprozesse mit einzubeziehen und jedem die Möglichkeit zu geben, sich aktiv einzubringen", so der SPD-Vorsitzende David Wade.
"Entscheidungen, die vor Ort getroffen werden, sind in der Regel für jeden sofort spürbar. Job, Familie und sonstige Verpflichtungen erlauben es aber nicht jedem, zu später Stunde an den Gremiensitzungen teilzunehmen und sich direkt mit den Vertretern der gemeindlichen Politik auszutauschen. Durch eine kommunale Petitionsplattform schaffen wir die Möglichkeit, dass die Bürgerinnen und Bürger in Grävenwiesbach eigene Anliegen einreichen und sie so zu Themen der gemeindlichen Politik machen können", so Wade weiter.
In der SPD sei man optimistisch, dass auch die anderen Fraktionen das Anliegen, mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, teilen und dem Antrag zustimmen werden, erklärt Wade abschließend.
