»In der Summe bleibt die Zahl schwarz«

Weilrod . Dass der Etat 2022 der Gemeinde Weilrod »durchgeht«, ist bei der im Parlament gegebenen Sitzverteilung keine Frage. Dennoch wünscht sich die absolute FWG-Mehrheit natürlich Zustimmung auch von den anderen Fraktionen. Dass es die gibt, davon ist, zumindest in Teilen, auszugehen. Im Haupt- und Finanzausschuss, dem das Zahlenwerk zur finalen Durchsicht vorgelegen hat, gab es ein klares »Ja« von FWG und SPD.

CDU-Vertreterin Elke Dielmann-Bargon enthielt sich, begründete dies aber nicht mit einer generellen Ablehnung der Christdemokraten, sondern mit deren Gesundheitszustand.

Krankheitsfälle in den eigenen Reihen hätten es bislang nicht zugelassen, sich ein abschließendes Bild über den Etat zu machen, sagte Dielmann. Bis zur Parlamentssitzung am 9. Dezember könne sich das aber noch ändern.

Gegenstimmen der Grünen

Gesundheitlich auf der Höhe sind derweil die Grünen, die, durchaus mit Bedauern in der Stimme, erst bei der zweiten Frage von HFA-Chef Jens Heuser (FWG), der nach den Gegenstimmen, den Finger hob. Der Etat, so Grünen-Frontfrau Eva Holdefer, sei in Teilen sicher auch aus Sicht ihrer Fraktion gut. Man tue sich mit der Zustimmung aber schwer, obwohl man über einiges »sehr erfreut« sei. Andererseits habe man aber bei den »immens steigenden Personalkosten« Bauchschmerzen, zumal diese im Etat zu intransparent dargestellt seien.

SPD-Fraktionschef Dr. Stephan Wetzel indes hatte bereits vor der Abstimmung über seine Anträge »Zustimmung aus ganzen Herzen und voller Überzeugung« zum achten ausgeglichenen Haushalt in Folge signalisiert.

»Angemessene Entlohnung«

Er sehe zwar auch den deutlich höheren Personaletat, ein Gradmesser für die finale Zustimmung sei das aber nicht. Eine den Aufgaben entsprechende Stellenausstattung sowie angemessene Bezahlung der Mitarbeiter seien nötig, sagte Wetzel im Hinblick auf die Tariferhöhungen und den Stellenplan. Wenn der öffentliche Dienst als attraktiver Arbeitgeber mit der Wirtschaft mithalten wolle, dann ginge das nur mit attraktiven Löhnen. Überbesetzt sei in der Verwaltung keine Abteilung.

In harmonischer Beratungsatmosphäre rief Heuser nacheinander alle Änderungsanträge auf, wobei er mit Freude und sich von Abstimmung zu Abstimmung verstärkendem Staunen durchweg Einstimmigkeit protokollieren konnte. Zuvor hatte Kämmerer Peter Michel erläutert, dass der Zuschuss des Landes beim »Gute Kita-Gesetz« 800 000 statt 600 000 Euro beträgt. Es sei somit »etwas Luft für Nachträge«, sagte Michel, der das aber nicht als Weckruf für Begehrlichkeiten verstanden wissen wollte. Das wurde aber auch nicht so verstanden, die Anträge wahrten alle »Maß und Ziel«: Die SPD hat 25000 Euro als Startkapital für die geplante Bürgerstiftung ebenso genehmigt bekommen, wie die 10 000 Euro teure Mietverschonung der Vereine in den Bürgerhäusern.

Ungeteilte Zustimmung gab es auch für den CDU-Vorstoß, die in der Pandemie kaum ausgegebenen Ortsbeiratsbudgets auf das Jahr 2022 zu übertragen, andernfalls wäre das Geld verfallen.

Maß und Ziel gewahrt

Die Grünen reüssierten mit ihrem Antrag, die vier Fraktionen zur Förderung ihrer parlamentarischen Arbeit um je 500 Euro im Jahr besserzustellen. Auf Antrag der FWG wird das Budget für das Jubiläum »50 Jahre Weilrod« um 15 000 auf 40 000 Euro und der Etat fürs Gemeindearchiv von 600 Euro auf 2500 Euro aufgestockt.

Altweilnau soll für 15 000 Euro eine weitere Sirene im Bereich Hohl bekommen, und für 10 000 Euro soll ein Konzept für einen »Mehrgenerationenplatz« erstellt werden. 25 000 Euro wurden von Bürgermeister Götz Esser (FWG) für ein Konzept »Wasserressourcen-Management« beantragt.

Alles eingerechnet, bleibt die Zahl unterm Strich mit einem Überschuss von 65 430 Euro immer noch schwarz, wie Kämmerer Michel ausgerechnet hatte und verkünden konnte. Alexander Schneider

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