Kein Ortsbeirat in Kransberg: "Das hat uns kalt erwischt"

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KRANSBERG - (inf). Mit einer kleinen amtlichen Bekanntmachung in der örtlichen Presse ist es offiziell: An diesem Donnerstag kündigt die Stadt Usingen an, dass die Wahl des Ortsbeirats in Kransberg, die am 14. März stattfinden sollte, abgesagt wurde.

Grund: Es wurden insgesamt drei Wahlvorschläge mit insgesamt vier Kandidaten bei der Stadt Usingen eingereicht. Der Ortsbeirat in Kransberg muss aber aus fünf Mitgliedern bestehen. Ergo: Es gibt zu wenig Kandidaten für diese fünf Plätze.

Was nun folgt, ist ein genau vorgeschriebenes Prozedere. Denn nach Paragraf 82, Abs. 1. Satz 5 der Hessischen Gemeindeordnung findet "dann, wenn weniger Bewerberinnen und Bewerber zugelassen werden würden, als Sitze zu vergeben sind", zwangsläufig keine Wahl statt. Damit entfällt auch "die Einrichtung eines Ortsbeirats für die Dauer der nachfolgenden Wahlzeit" - sprich: Kransberg wird die nächsten fünf Jahre keinen Ortsbeirat mehr haben.

"Kalt erwischt"

Doch wie konnte es überhaupt soweit kommen? "Ich gebe zu, das hat uns alle ganz kalt erwischt. Wir haben die Möglichkeit, dass wir nicht genug Leute zusammenbekommen, überhaupt nicht auf dem Schirm gehabt", erklärt der stellvertretende Ortsvorsteher Hubertus Feindler (FWG). Gerade angesichts der übervollen Listen vor der letzten Kommunalwahl sei niemandem in seiner Fraktion überhaupt in den Sinn gekommen, dass man mangels Kandidaten keinen Ortsbeirat bestimmen könne. "Bei der letzten Wahl hatten wir neun Personen auf der Liste", betont Feindler. Dass es so offenbar nicht nur der FWG, sondern auch der SPD und der CDU gegangen sei, sehe man letztendlich am Ergebnis. Dabei seien diese drei Parteien - auch wenn sie bislang das Gremium in Kransberg gestellt haben - nicht alleine dafür verantwortlich, dass sich die Listen füllen. "Wir haben da beispielsweise auch noch die Grünen, die FDP oder die AfD, die ja auch hätten Kandidaten benennen können, es aber nicht getan haben", sagt Feindler.

Da sich ein Ortsbeirat durchweg nur aus ehrenamtlichen Mitgliedern zusammensetzt, habe zudem niemand gewusst, dass in einem solchen Fall die Hessische Gemeindeordnung so strikt umgesetzt wird. "Ich verstehe nicht, warum ein Ortsbeirat nicht hätte auch mit vier Mitgliedern besetzt sein können."

"Allerdings", entschuldigt der stellvertretende Ortsvorsteher fast, "muss man auch dazu sagen, dass die üblichen Möglichkeiten im Dorf, sich auszutauschen, indem man sich beispielsweise mal gemeinsam auf ein Bier trifft oder mal eben zum Nachbarn geht, seit November völlig auf Eis liegen und man dadurch das typische Dorfgebabbel auch gar nicht mitbekommt." Was jedoch nicht mindern soll, dass die ganze Geschichte natürlich "richtig blöd gelaufen ist."

Kritik an der Wahlleitung der Stadt Usingen gibt es diesbezüglich auch von Ortsvorsteher Walter Walle (SPD). "Wir sind alle Ehrenamtler und kennen die Hessische Gemeindeordnung natürlich nicht in- und auswendig. Was ich ganz klar kritisiere, ist, dass man uns vonseiten der Stadt und der Wahlleitung überhaupt nicht vorgewarnt hat, dass da noch eine Stimme fehlt. Denn die hätten wir dann sicher irgendwie zusammenbekommen", betont Walle, der auch Stadtverordneter ist. Dass er künftig nicht mehr Ortsvorsteher sein wird, sei für ihn selbst nicht der größte Verlust. "Ich finde es unglaublich schade für den Ort, der nun kein direktes Sprachrohr mehr hat." Seines Wissens nach sei dies der erste Fall überhaupt, in dem ein Usinger Stadtteil künftig keinen Ortsbeirat hätte.

Wahlleiterin Sylvia Kunz sieht jedoch in diesem Fall die Parteien in der Pflicht. "Die Fraktionen müssen sich darum kümmern, dass sie genug Leute zusammenbekommen." Auch Bürgermeister Steffen Wernard betont, dass hier kein Versagen der Stadt vorliege. "Es gibt klare gesetzliche Regelungen, an die wir uns halten müssen. Wenn es am Stichtag, dies war der 4. Januar, zu wenig Kandidaten gibt, dann können wir auch nichts machen."

Fakt ist, dass die Kransberger nun fünf Jahre ohne ein vermittelndes Gremium zwischen dem Dorf und der Stadt zurechtkommen müssen. "Natürlich kann man aber immer an die Stadt herantreten, wenn irgendwo der Schuh drückt", sagt Kunz. Auch Walle wolle sich - sollte er denn bei der Kommunalwahl erneut zum Stadtverordneten bestimmt werden - für den Stadtteil starkmachen, auch wenn er dann nicht mehr offiziell Ortsvorsteher ist. Und Feindler, der anmerkt, dass der Ortsbeirat lediglich ein beratendes Gremium sei, tröstet die Kransberger: "Bei der Stadt hört man uns eh nicht zu - mit oder ohne Ortsbeirat."

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