Koalition: SPD zieht positives Fazit

Usingen (red). SPD und CDU haben es vorgemacht und nach der Kommunalwahl genau wie im Bund die Mehrheiten für eine Regierung gebündelt. Im Online-Stadtgespräch blickten die Sozialdemokraten auf diese Zusammenarbeit zurück und wagten den Blick in die Zukunft.

SPD-Ortsvereinsvorsitzende Birgit Hahn erklärte, dass es sich wegen der verschobenen Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung schnell herauskristallisiert habe, dass trotz aller Differenzen bei der CDU am ehesten die Bereitschaft zur Zusammenarbeit gegeben gewesen sei. »Wir können auch, wenn es drauf ankommt, etwas als SPD durchsetzen«, fasste Bernhard Müller die derzeitige Lage zusammen und sprach von gegenseitigem Zurückgehen und Entgegenkommen und vom Abarbeiten wichtiger Punkte. Erst seien nämlich genau die Themen abgearbeitet worden, bei denen es keine Differenzen gab. »Dann kamen die Knackpunkte.«

Oftmals viel Geduld gefragt

Von der Prioritätenliste konnte 2021 nicht mehr viel umgesetzt werden. Doch bis 2025 sei etliches in den Haushalt geschrieben. Das sei als Koalition ganz anders möglich als alleine, gab Birgit Hahn zu, auch wenn oftmals viel Geduld nötig sei. Die SPD-Frau sprach von einer angenehmen Atmosphäre auf Augenhöhe. Leider versuche die Opposition, SPD und CDU gegeneinander auszuspielen, was auch an der Flut von Anträgen, vor allem von den Grünen, auffalle.

Einer der wichtigsten Eckpunkte dieser Zusammenarbeit sei die Erneuerung der Usinger Innenstadt. Unter dem Thema Nahmobilität möchte die SPD die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer zeitnah aber noch nicht überall in Usingen angehen. Bei der Jugendarbeit sei die Jugendpflege gefragt, um an der Basis zu ergründen, was die Jugendlichen überhaupt wollen.

Trinkwasser als Problem

Ein großes Thema ist das Einsparen von Trinkwasser: Wer mehr verbraucht, zahlt mehr. »Solche Staffelpreise bringen die Stadt jedoch in einen rechtsunsicheren Raum«, schränkte Birgit Hahn ein. In die Bebauungspläne sollen künftig Zisternen mit aufgenommen werden, genau wie die Nutzung von Brauchwasser zum Rasensprengen.

Zwei große Kostenbrocken seien der neue Feuerwehrstützpunkt sowie die Übernahme der Stromnetze. Letzteres nannte Birgit Hahn ein sehr schwieriges Thema. »Wir machen das nicht, um Gewinne zu erwirtschaften. Es geht darum, selbstbestimmend zu investieren, stets auf dem nötigen technischen Stand sein zu können und vor allem die Versorgung sicherzustellen.«

Ziele für die nahe Zukunft seien die Ausweitung der U3- und Kita-Betreuungszeiten, weiterer Wohnraum durch die Neubauten in der Hattsteiner Allee und auf dem ehemaligen Rotkreuzgelände, aber auch weiterer Wohnraum für die ältere Generation. Und natürlich der Klimaschutz.

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