Facebook-Seiten immer im Blick

Neu-Anspach/Usingen (bur). Auf diversen Facebook-Seiten findet man die Aufrufe und Termine, bei denen sich die Gegner der erlassenen Verordnungen betreffs der Coronavirus-Pandemie zu einem sogenannten Spaziergang treffen wollen. Inzwischen gab es auch in Usingen bereits solche Protest-Spaziergänge, die allerdings von der Polizei und der Ordnungsbehörde auch aufgelöst wurden, da sie nicht angemeldet waren (wir berichteten).

Für den Neu-Anspacher Ordnungsamtsleiter Hans-Jörg Bleher ist das Thema eine schwierige Situationen für seine Kollegen, aber auch für ihn selbst, denn er war vor Ort beim letzten Protestzug. »Es ist ja in unserem Ordnungsamtsbezirk friedlich geblieben«, sagte er. Lediglich auf die einzuhaltenden Abstände haben man manchen der Protestler hinweisen müssen. Und immer mit dabei sei auch die Polizei, denn eine größte Gruppe könne das Ordnungsamt alleine nicht im Auge behalten.

Sein Hauptproblem: »Wir kommen mit den Teilnehmern nicht ins Gespräch«, erzählt er. Und dabei wollten die Ordnungskräfte beileibe nicht über das Thema Impfpflicht oder Verordnungen der Bundesregierung reden.

»Spielregeln sind einzuhalten«

»Das ist nicht unser Thema. Wir möchten die Teilnehmenden lediglich auf die Maskenpflicht hinweisen oder auf die Abstände, wenn die Gruppe enger zusammen läuft. Und vor allem darauf, dass eine solche Kundgebung angemeldet werden muss. Aber mit den Teilnehmern ins Gespräch zu kommen, das geht einfach nicht«, sagte er.

Beim letzten »Spaziergang« waren es rund 20 Teilnehmer, also keine solch große Gruppe wie zuletzt etwa in Frankfurt oder Kassel. »Dennoch besteht immer die Pflicht, eine Kundgebung anzumelden«, weist Bleher auf das Verfahren hin. »Es geht nicht darum, ob protestiert wird oder wogegen oder wofür. Das ist nicht mein Thema. Wir haben nur auf den ordnungsgemäßen Ablauf einer solchen Veranstaltung zu achten.« Zum Glück lebe man ja in einem Land, in dem die freie Meinungsäußerung garantiert sei. »Aber auch dafür sind eben Spielregeln einzuhalten.«

Polizei und Ordnungsbehörde haben inzwischen die entsprechenden Facebook-Seiten im Blick. Genaue Tage oder Uhrzeiten findet man allerdings recht selten. Und selbst die Aufrufer zu solchen Pro-testen verstecken sich hinter Fake-Accounts. Zudem ist auch nicht bekannt, auf welchen anderen Internet-Kanälen noch zu Protesten aufgerufen wird.

Manchmal schlägt der Hass entgegen

Für Bleher und seine Kräfte ist zudem das Verhalten der Protestler ein Problem. Denn teils schlägt den Kräften auch Hass entgegen, wenn sie versuchen, ein Gespräch zu suchen. »Ich kann nur betonen, dass es uns nicht um die Inhalte von Protesten geht. Wir waren, sind und bleiben immer neutral was die Themen betrifft. Aber wir sind dafür zuständig, dass eine Versammlung, welcher Art auch immer, sicher und ordnungsgemäß abläuft. Und dazu«, so der Ordnungsamtsleiter. »muss sich nun einmal jeder an die Regeln halten.«

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