Bahnhofstraße 73: Moses greift SPD und B-NOW an

NEU-ANSPACH - Es ist Kommunalwahlkampf - und in Neu-Anspach tobt er, zumindest bisher, heftiger als in anderen Kommunen des Usinger Landes. Nun hat die Neu-Anspacher Bürgerliste NBL im Streit um die Bebauung des ehemaligen Shell-Geländes, Bahnhofstraße 73, noch einmal nachgelegt. Aussagen der SPD und B-NOW seien unzutreffend. Und es habe, so Parteivorsitzender Andreas Moses, sehr wohl auf den jüngsten Sitzungen der städtischen Gremien noch die Möglichkeit gegeben, den Bebauungsplan zu ändern und die Größe der neuen Häuser zu reduzieren.

Die NBL hatte jüngst angekündigt, im bevorstehenden Wahlkampf die Listen mit den Namen der jeweiligen Parlamentarier zu veröffentlichen, die für beziehungsweise gegen eine "massive Ausnutzung" des Grundstücks Bahnhofstraße 73 in der Stadtverordnetenversammlung gestimmt haben (der Usinger Anzeiger berichtete). Anscheinend, so Moses, habe diese Ankündigung der NBL, die Liste der "Schuldigen" zu veröffentlichen, für große Panik bei B-NOW und SPD gesorgt und diese deshalb zu "überhasteten, unzutreffenden und schlecht recherchierten Presseverlautbarungen" veranlasst. Moses stört sich auch an den Zeichnungen, die die B-NOW mitgeschickt und die auch den Weg in die Zeitung gefunden haben. "Solche reizenden avantgardistischen Bildchen werden von Bauträgern gepinselt, um den Provinzparlamentariern einmal den Duft der großen weiten Welt in die Nase zu wedeln. Diese Bildchen gehören in die Papiertonne und nicht in die Zeitung," so Moses.

Wenn die B-NOW ausführe, es seien bereits in der Vergangenheit große Bausünden in Neu-Anspach begangen worden, dann sei dies nach Meinung von Moses zwar absolut zutreffend, in der derzeitigen Debatte um die Bahnhofstraße 73 aber kein Argument: "Wenn in der Vergangenheit Fehler gemacht worden sind, dann kann das kein Freifahrtsschein sein, jetzt eine weitere Katastrophe sehenden Auges zuzulassen", sagt Moses. Der NBL-Vorsitzende widerspricht auch dem Argument, B-NOW, SPD und Grüne hätten durch ihr Abstimmungsverhalten eine fünfgeschossige Bebauung verhindert. "Das ist absolut falsch und hat sachlich keinerlei Rückhalt." Die NBL habe mit ihrem Antrag in der Stadtverordnetenversammlung verhindern wollen, dass erneut ein Grundstück mit extremer Ausnutzung entstehe, das sich in keiner Form in die Umgebung einfüge. Der Antrag der NBL sei deshalb darauf gerichtet gewesen, die Bebauung so festzuschreiben, wie sie sich in die Umgebung einfüge (zwei Stockwerke und Satteldach). Wenn nun behauptet werde, es hätte bis zur Rechtskraft dieser Änderung eine Zeit gegeben, in der fünfgeschossig hätte gebaut werden dürfen, sei das Unfug, so Moses. Ohne Bebauungsplan richte sich die Bebauung nach der umliegenden Bebauung. "Und da haben wir nun mal nirgendwo in der Bahnhofstraße eine fünfgeschossige Bebauung, also hätte der Bauträger auch keine fünf Geschosse bauen können." Durch ihr Abstimmungsverhalten hätten SPD, B-NOW und Grüne die letzte Chance vertan, für die Bahnhofstraße 73 noch geordneten Verhältnisse entsprechend der umliegenden Bebauung zu schaffen. Stattdessen hätten sie die Interessen der Bevölkerung mit Füßen getreten und den Finanzinteressen des Investors Vorrang eingeräumt.

Klientel im Blick behalten

Weiterhin wundert sich Moses, dass die behaupte, sie sei gegen weitere Eldorado-Grundstücke in Neu-Anspach, wenn es aber an konkrete Beschlussfassungen gehe - wie in der Bahnhofstraße 73 - stimme die SPD dann genau entgegen der eigenen Aussage gerade für die Schaffung von Eldorado-Grundstücken. Moses: "Die SPD sollte besser an ihr klassisches Klientel, den so genannten ,kleinen Mann' denken. Keine Krankenschwester, kein Fabrikarbeiter, kein Bauhelfer und kein einfacher Handwerker werden sich je die Wohnungen in der Bahnhofstraße 73 leisten können", so Moses. Die SPD habe auch ausgeführt, grundsätzlich gelte für sie die Leitlinie, dass sich die städtebauliche Entwicklung in Neu-Anspach dem Bedarf der Einwohner anpassen müsse und sich zudem in das Stadtbild einfügen solle. "Dieser Satz ist zwar absolut richtig, die SPD hat aber bei der Bahnhofstraße 73 genau für das Gegenteil gestimmt", argumentiert Moses. Wenn die SPD sage, die innerstädtische Nachverdichtung sei der Ausweisung neuer Baugebiete vorzuziehen, dann habe dieser Satz zwar einen wahren Kern, sei aber nicht zu Ende gedacht. "Wenn man diese Leitlinie der SPD nämlich konsequent umsetzt, dann müsste man in Neu-Anspach nur einige Hochhäuser bauen, und schon wäre die Forderung der SPD erfüllt."

Moses findet - im Unterschied zu SPD, B-NOW und Grünen - auch nicht, dass es für eine Änderung des Bebauungsplans Bahnhofstraße 73 zu spät gewesen sei. Im Gegenteil: "Es wurde die letzte Chance, die hier noch bestand, zu einer Bebauung zu kommen, die sich in das Ortsbild einfügt, schlichtweg vertan", so Moses abschließend.