Abwahlantrag gegen Marcus Kinkel

SCHMITTEN - Es war wohl die viel zitierte Ruhe vor dem Sturm: Nach dem Abklingen der zahlreichen politischen Fehden zwischen Bürgermeister Marcus Kinkel und den Fraktionen in der Schmittener Gemeindevertretung wird derzeit nach Informationen des UA ein Abwahlantrag gegen den Rathauschef vorbereitet. Ein entsprechendes Papier, herausgegeben von dem vor Längerem aus der CDU-Fraktion ausgetretenen Gemeindevertreter Dr. Werner Templin, soll den Fraktionschefs von FWG, CDU, SPD, UBB, Grünen und B-NOW zur Beratung vorliegen. Hintergrund des "leisen" Vorgehens: Zunächst einmal braucht es eine Mehrheit in der Gemeindevertretung, einen solchen Antrag auf die Tagesordnung zu bekommen; das wären angesichts der Sitzverteilung von 31 Mandaten in der Feldberggemeinde 16 Stimmen. Die zweite, weitaus höhere Hürde: Für die Abwahl eines Bürgermeisters bedarf es eines Beschlusses der Gemeindevertretung mit Zweidrittel-Mehrheit. Dritte Hürde: Weil Bürgermeister direkt gewählt werden, muss er auch mehrheitlich durch die Bürger abgewählt werden - und diese Mehrheit muss mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Aber: Ein Bürgermeister kann gegen seine Abwahl Klage erheben, wenn sie seiner Ansicht nach zu Unrecht erfolgte.

Kinkel, der jahrelang von der FWG unterstützt wurde, war vor einem Jahr auch bei den Freien Wählern unter Beschuss geraten; mithilfe eines "13-Punkte-Programms" nahm ihn die Fraktion an die Leine und gab ihm noch einmal eine Chance. Das funktionierte bis Mitte August, als ein Streit zwischen Rathauschef und Fraktion eskalierte, in dessen Folge der langjährige Gemeindevertreter-Vorsitzende Volker Lehwalder (FWG) sein Mandat abgab und Kinkel der FWG den Rücken kehrte.

Marcus Kinkel war im April 2014 von den Wählern für eine dritte Amtszeit über sechs Jahre bestätigt worden.