SCHMITTEN - (red). Bürgerbeteiligung erfordert Transparenz. Deshalb möchte die b-now Fraktion in der nächsten Sitzung im Schmittener Gemeindeparlament den Antrag stellen, dass ab 2021 sämtliche Sitzungen der Gemeindevertretung live im Internet von allen Interessierten einfach und unkompliziert mitverfolgt werden können.
Die b-now Fraktion möchte mit diesem Antrag das Interesse der Schmittener an der Kommunalpolitik wecken und die Demokratie auf eine breitere und besser informierte Basis stellen. Die Bürger sollen sich aus erster Hand und unverfälscht über die politischen Positionen und Aktivitäten der einzelnen Fraktionen und die gefassten Beschlüsse informieren können. Gerade auch in Zeiten der Corona Pandemie ist die Erreichung der Bürger schwierig und es sind nur wenige Personen als Zuschauer bei den Sitzungen zugelassen. Der Antrag bezieht sich aber ausdrücklich nicht nur auf die Pandemiezeit, sondern auf alle zukünftigen Sitzungen der Gemeindevertretung. Matthias Gutsche, stellvertretender Fraktionsvorsitzender meint dazu: „Wir sind traditionell die Fraktion, die für mehr Transparenz und Innovation in der Gemeindepolitik steht. Da die Sitzungen ohnehin öffentlich sind, passt eine Live-Übertragung via Internet sehr gut in unser offenes
Verständnis von Demokratie.“ „Für viele Bürger, die aus beruflichen, familiären oder Mobilitätsgründen nicht an einer Sitzung teilnehmen können, wäre die Liveübertragung eine sehr gute Alternative zur politischen Teilhabe“, so Annett Fomin-Fischer. „Wir würden uns freuen, den Bürgern mit dem Online-Livestream eine Möglichkeit anzubieten, die kommunalpolitischen Debatten einfach und unkompliziert zu verfolgen.“