BUND prüft Klage gegen Seminarhaus in Schmitten

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SCHMITTEN - (kh). Der BUND erwägt eine Klage gegen das Vorhaben der Else Kröner-Fresenius-Stiftung (EKFS), im Wald bei Schmitten anstelle eines ehemaligen Fresenius-Jagdhauses ein Seminarhaus zu errichten. Nach Auffassung des BUND ist die geplante Nutzungsänderung der Fläche aus baurechtlichen Gründen nicht zulässig. Der BUND Schmitten hatte deshalb an zwei Terminen Akteneinsicht genommen, um mehr Details über den Abwägungsprozess des Gemeindeparlaments zu finden.

Der Umweltschutzverband befürchtet den Verlust eines ökologisch wertvollen Gebietes durch massive Störeinflüsse mitten im Wald und zudem "nachfolgender Bebauung bzw. Veränderung des gesamten Areals". Insbesondere wollte der BUND den Abwägungsprozess verstehen, da das Gemeindeparlament das Bauvorhaben befürwortet hatte. Das sei schwer verständlich, so der BUND-Ortsverbandsvirsitzende Martin Degen, denn: "Unserer Ansicht nach stehen dem Vorhaben wichtige umweltrelevante Belange entgegen. Außerdem wurde auch mit rechtsanwaltlichen Gutachten dargelegt, dass ein solches Bauvorhaben gegen die bestehenden Baugesetze im Außenbereich verstößt. Leider konnte in den Unterlagen nicht nachvollzogen werden, mit welcher rechtlichen Begründung die Einwände des BUND abgewendet wurden und was genau der gesellschaftlich positive Nutzen für die Allgemeinheit sein soll. Bei den relevanten Einspruchsgründen steht meist die lapidare Erwiderung, dass man den Einspruch "zur Kenntnis genommen habe, trotzdem anderer Auffassung sei und daher keinen Handlungsbedarf sehe." Der BUND sehe hier allerdings Handlungsbedarf beim Gesetzgeber, den Verfahrensprozess so vorzugeben, dass die Abwägungen mit rechtssicheren Begründungen nachvollziehbar und verständlich ausformuliert würden. Daher prüfe der BUND jetzt eingehender eine Klage.

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