Ordnungsamt Schmitten hat zu wenig Personal: Hilft Kooperation mit Usingen/Neu-Anspach?

SCHMITTEN - Während ein Beitritt der Gemeinden Schmitten und auch Grävenwiesbach zum Standesamtsbezirk Neu-Anspach/Usingen ein Selbstläufer sein könnte (der UA berichtete), sieht es mit der Gründung eines entsprechenden neuen Ordnungsamtsbereiches nicht ganz so einfach aus. Denn wenn die Städte mehr bezahlen müssten als bei der bisherigen Regelung, würden die Stadtverordneten nicht die Hand für ein solches Projekt im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit heben. Das betonten die beiden Vertreter aus Neu-Anspach und Usingen, Matthias Schnorr und Michael Guth, im Rahmen einer Sitzung des Haupt- und Fiannzausschusses in Schmitten.

Mitgebracht hatten die Verwaltungsfachleute den Leiter des Ordnungsamts Neu-Anspach/Usingen, Hans-Jörg Bleher, der die vor zehn Jahren beschlossene Kooperation als "Schlüssel zum Erfolg" bewertete. Damals habe man sehr schnell bessere Vertretungsregelungen und auch Präsenz im Außendienst etablieren können. Das neue Amt sei mit 4,5 Stellen gestartet; heute seien alleine sieben Stellen im Außendienst tätig. Bleher: "Das war nötig, um die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen, die ständig stiegen."

Bleher gab dem Ausschuss einen Überblick auf die Arbeit des Ordnungsamtes, in dem pro Jahr etwa 10 000 Ordnungswidrigkeiten anfallen. Bei der effektiven Bewältigung dieser Arbeit solle die Digitalisierung künftig eine größere Rolle spielen. Neben dem ruhenden werde auch der fließende Verkehr überwacht, teils mit fest stationierten, teils mit mobilen Radargeräten, wobei fest installierte Blitzer zwar viel für die Verkehrsberuhigung brächten, aber wenig für die Kasse. "Irgendwann weiß jeder, wo der Blitzer steht, und dann wird das unwirtschaftlich", so Bleher. Für Präsenz in den Tages- und Nachtstunden sorgten die Streifen der Ordnungspolizei, die gegebenenfalls mit Beamten der Landespolizei zusammenarbeiteten, etwa wenn aus einer Lärmbelästigung Randale werde.

Während Bleher die Problemlage in Schmitten ähnlich einschätzte wie in seinem jetzigen Aufgabenbereich, sah das Ausschussmitglied Rainer Löw (FWG) anders: "Wenn man hier nachts auf die Straße geht, sieht man keinen Menschen. Hier ist es ruhig." Für ihn stelle sich daher die Frage, ob man in Schmitten denselben Standard erfüllen müsse wie in Usingen und Neu-Anspach; immerhin sei das ja auch mit Kosten verbunden. Dem widersprach zunächst Bürgermeister Marcus Kinkel: "Nächtliche Lärmbelästigungen gibt es bei uns auch, na klar. Und große Verkehrsprobleme beispielsweise am Feldberg, die wir mit einem externen Dienstleister und entsprechendem Kostenaufwand in den Griff zu bekommen versuchen." Und Verwaltungsmitarbeiter Marius Müller-Braun ergänzte: "Wir haben ebensolche Probleme mit Lärm und Randale wie in Neu-Anspach und Usingen, aber wir können dem nicht nachgehen." Einen Nachdienst würde er daher sehr begrüßen.

Ordnungsamtschef Hans-Jörg Bleher betonte, ein "Ordnungsamt light" für Schmitten sei undenkbar: "Wenn ich ein Konzept erarbeite, gilt das für alle Gemeinden. Und er fragte: "Wollen Sie weiter die Luft anhalten oder auf die sichere Seite?" Der Gemeindevorstand hatte die knappe personelle Besetzung des Ordnungsamtes in den vergangenen Monaten immer wieder zum Gegenstand der Beratungen in der Gemeindevertretung gemacht. Dabei ging es insbesondere um die Blitzeranlagen. Ein Beschluss hierzu war jedoch immer wieder vertagt worden.