Schmitten: FWG nennt B-NOW „Fraktion der Besserwisser“
SCHMITTEN - (red). Die FWG-Fraktion hat die von der B-NOW vorgebrachte Kritik an der ausgefallenen Gemeindevertretersitzung erhobene Kritik und zu wenigen Bürgerversammlungen zurückgewiesen. Wie Rainer Löw, Fraktionvorsitzender der Freien Wähler, gestern in einer Pressemitteilung schrieb, hätten für die geplante Gemeindevertretersitzung am 21. März weder zulässige Anträge aus der Gemeindevertretung noch Vorlagen aus dem Gemeindevorstand vorgelegen. Löw: „Somit fehlt dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung die Grundlage zur Durchführung einer Gemeindevertretersitzung und die Sitzung fällt dementsprechend aus.“
Was die Bürgerversammlung angehe, habe der Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Volker Lehwalder, bestätigt, dass ein Termin bereits festgelegt worden sei: Die nächste Bürgerversammlung finde am 18. Juni ab 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Arnoldshain statt. Auf der Tagesordnung stehen die Themen „Sanierung und Ausbau der Landesstraße L 3025“ zwischen Hunoldstal und dem Roten Kreuz, die daraus resultierenden Auswirkungen auf das kommunale Straßenbauprogramm (Prioritätenplan) sowie die anstehenden Veränderungen im Bereich der Kinderbetreuung. Andere wichtige Themen wie zum Beispiel „Unsere Finanzen und die Teilnahme an der Hessenkasse“ sowie die anstehenden Änderungen im Bereich der „Forstwirtschaft“ sollen dann in einer separaten Bürgerversammlung im Herbst vorgestellt werden.
Löw attestierte der B-NOW angesichts deren jüngster Kritik, unnötige Diskussionen zu entfachen und haltlose Vorwürfe zu erheben. Zweifelsfrei sei die neue „Protestpartei“ mit respektablem Erfolg im Frühjahr 2016 in die Schmittener Gemeindevertretung gewählt worden. Allerdings falle der „Fraktion der Besserwisser“ nicht wirklich etwas ein, was Schmitten weiterbringen könne. Löw: „Das Gegenteil ist der Fall. Die andauernde Kritik an allem, was aus der Koalition und aus dem Rathaus kommt und die damit verbundenen zahlreichen falschen Behauptungen, dass in der Verwaltung und in der Gemeindevertretung nicht nach Gesetz, Regeln und Vorschrift gearbeitet würde, lenkt von den eigentlichen Sachthemen ab. Zudem wird dadurch in unnötiger Weise Kraft, Zeit und Geld gebunden, um die ‚Neulinge‘ vom Gegenteil zu überzeugen; was letztlich unter diesen Umständen nicht gelingen kann, da an einem Konsens offensichtlich überhaupt kein Interesse besteht.“
Das sei das Fazit der FWG zu der bisherigen Arbeit der B-NOW. Sämtliche von der B-NOW-Fraktion bei der Kommunalaufsicht eingereichten Beschwerden seien als völlig unbegründet bewertet worden, so Löw weiter.
Das Gleiche gelte bezüglich der Rechtsauffassung der B-NOW-Vertreter in Sachen Waldbewirtschaftung. Auch hier werde seitens des Hessischen Städte- und Gemeindebunds eindeutig bestätigt, dass die in Schmitten seit Jahren praktizierte Arbeitsteilung zwischen Gemeindevorstand und Gemeindevertretung absolut rechtens und in keinem Punkt zu beanstanden sei.