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UA-Wochensplitter: Die Krux der wechselnden Mehrheiten

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Von: Henning Schenckenberg

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser! Der Auftakt verlief nicht so wie erhofft, eher wie befürchtet. In seltener Einigkeit hatten sich die Neu-Anspacher Parlamentarier nach der Kommunalwahl vorgenommen, in der aktuellen Legislaturperiode die persönlichen Streitigkeiten zu reduzieren und konstruktiver in der Sache zusammenzuarbeiten. Doch bis dahin scheint es noch ein weiter Weg zu sein.

Denn schon bei der Diskussion um den Vorsitz in den - nun wieder vier - Ausschüssen flogen die Fetzen.Waren es in der vergangenen Legislaturperiode noch die Politiker von CDU, Grünen und FWG-UBN, die das Gefühl hatten, kaum Gehör zu finden und regelmäßig "niedergestimmt" zu werden, so schauten nun SPD, B-NOW und NBF in die Röhre - bei den Abstimmungen über den Vorsitz in den Ausschüssen gingen sie leer aus. Ob es hier im Vorfeld Absprachen zwischen CDU, Grünen und FWG-UBN gab, sei einmal dahingestellt. Zumindest wurde aber deutlich, dass die Blockbildung, die die Neu-Anspacher Politiker eigentlich überwinden wollten, eher zementiert zu sein scheint.Eine besondere Brisanz liegt im Vorsitz des wichtigen Sozialausschusses, den nun Karin Birk-Lemper (FWG-UBN) inne hat. Sie ist im Feld der Sozialpolitik zweifellos eine ausgewiesene Expertin, aber eben auch stellvertretende Geschäftsführer des VzF Taunus. Dieser führt zahlreiche Kindertagesstätten, unter anderem die Kita Mitte in Neu-Anspach. Und vor allem über die Finanzierung der - in Neu-Anspach sehr teuren - Kinderbetreuung wurde zuletzt heftig gestritten. Droht hier nicht die Gefahr eines Interessenskonflikts? Die Neu-Anspacher Politik bleibt, so viel ist sicher, ein spannendes Terrain. Wechselnde Mehrheiten waren auch in der Nachbarkommune Wehrheim an der Tagesordnung. Vor allem die CDU, die schon lange die Politik im Apfeldorf prägt, scheint sich ein bisschen zu sehr daran gewöhnt zu haben. Anders ist es jedenfalls nicht zu erklären, dass die Christdemokraten vom "Schachzug" von Grünen, SPD und FDP so kalt erwischt worden sind. Diese haben bekanntlich eine enge Kooperation angekündigt, mit dem Grünen Dirk Sitzmann als Nachfolger von Susanne Odenweller einen Ersten Beigeordneten installieren können und vor allem nun eine Mehrheit im Gemeindeparlament.Zugegeben, die CDU musste nicht zwangsweise damit rechnen, dass ausgerechnet Grüne und FDP ihre Differenzen zum Thema "Windkraft auf dem Winterstein" so einfach beiseitelegen würden und nun zusammenarbeiten. Aber offenbar hat die Wehrheimer CDU die Stimmung ihrer politischen Mitbewerber völlig falsch eingeschätzt und Koalitionsverhandlungen allenfalls halbherzig oder, laut der FDP, sogar nach "Gutsherrenart" geführt. Die Quittung haben sie nun erhalten. Die Bürgermeister Gregor Sommer tragende Fraktion ist faktisch im Wehrheimer Parlament nur noch Opposition.Nicht nur die politischen Farbenspiele haben uns in den letzten Tagen beschäftigt, sondern auch die Farbenspiele am Himmel. Mal Sonne, mal Regen, mal Graupelschauer - und mal Schnee. Der Klimawandel macht offenbar gerade eine Pause. Zumindest bis zum Sonntag, denn dann sollen es plötzlich 29 Grad werden. Ich drücke Ihnen die Daumen, liebe Leserinnen und Leser, dass Sie nicht allzu wetterfühlig sind, und wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

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