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Die Ertragsarten im Usinger Haushalt auf lange Sicht betrachtet. GRAFIK: STADT USINGEN

Die Politik sagt »was«, die Verwaltung »wie«

Usingen. In diesem Jahr erstmals und vor allem grafisch und inhaltlich ausgezeichnet aufgearbeitet, hat die Verwaltung nun der Politik eine Art Anleitung für den Haushalt an die Hand gegeben. Diese Erläuterungen, was welche Begriffe und Vorgänge bedeuten, finden natürlich auch Bürger über das Ratsinfosystem auf der Homepage der Kommune unter www.usingen.

de (Unterlagen des Haupt- und Finanzausschusses am 18. November).

In sehr verständlichen Worten erklärt hier die Verwaltung die Unterscheidung Haushalt und Jahresabschluss (Bilanz), Ergebnis-, Finanz- und Investitionshaushalt und deren Zusammenhänge, die Bedeutung der Vorgaben zum Haushaltsausgleich, die Steuerarten und deren Bedeutung für die Haushaltsplanung und die größten Posten im Haushalt sowie die (begrenzten) Einflussmöglichkeiten (Fixkosten). Es geht um Abschreibungen und deren Verbindung zum Investitionshaushalt, auch die interne Leistungsverrechnung wird erläutert. Gerade für Polit-Neulinge auf dem kommunalen Tanzboden eine willkommene Darstellung.

So erläutert die Ausführung auch, dass es sich bei einem von der Verwaltung (Kämmerei) ausgearbeiteten Plan um eine strategische Vorgabe von der Stadtverordnetenversammlung an den Magistrat für das kommende Jahr handelt - so denn die Vorlage im Parlament beschlossen wird. Die Politik bestimmt also das WAS, die Verwaltung arbeitet dann das WIE aus. Beispiel Kita-Bau: Hat eine Kommune Bedarf an einer neuen Kita, legt die Verwaltung einen entsprechenden Beschlussvorschlag vor. Die Politik debattiert darüber, ob der Bau notwendig ist, wo er stehen soll und welche Größe er braucht. Letzteres ergibt sich meist aus dem Bedarfsplan. Anschließend wird der Magistrat beauftragt, das Haus zu bauen. Welche Ausstattung, wo die Kleiderhaken und wo die Waschbecken hinkommen, das sollte die Politik aber nicht bestimmen, das machen die Fachleute in der Verwaltung.

Der Haushaltsplan sieht aber auch vor, der Verwaltung nach den vorgegebenen Zahlen bei Aufwendungen und Auszahlungen freie Hand zu geben. Und natürlich auf die Einnahmeseite zu achten. Etwa bei Gebühren. Würde also etwa die Wassergebühr durch steigende Kosten im nächsten Jahr ins Minus rutschen, muss eine Gebührenerhöhung erfolgen, denn Gebühren müssen kostendeckend sein. Diese Planung legt die Kämmerei fest, die Politik beschließt sie dann.

Der Plan muss nicht stets erfüllt werden

Wie der Name bereits sagt: Der Haushaltsplan ist ein Plan. Der in den seltensten Fällen mit exakt den Zahlen abschließt, die auf dem Papier zu finden ist. Die Verwaltung »orakelt« sozusagen Einnahmen und Ausgaben für das kommende Jahr, muss sich an die Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung halten und schlägt Investitionen vor - eine neue Bank für den Schlossgarten etwa. Auch wichtig: Der Plan muss nicht erfüllt werden, sprich: Ist der Kita-Neubau zwar haushaltstechnisch angesetzt, aber eine Pandemie sorgt für unerwartete Kosten, dann kann der Bau gestrichen werden.

Wie und wann entsteht so ein Haushaltsentwurf eigentlich? Schon ab Ende Sommer sind alle Fachabteilungen im Rathaus aufgerufen, ihre benötigten Mittel für das kommende Jahr bei der Kämmerei zu melden. Im sogenannten Budgetgespräch zwischen dem jeweiligen Amt, dem Bürgermeister und der Kämmerei wird dann festgelegt, was von diesen Wünschen sinnvoll und realisierbar ist und ob die Planung im nächsten Jahr überhaupt greift. Sind alle Einzelplanungen erfasst, geht es an die Aufstellung des Etatplanes. Wobei feste Zahlungen, also für Kredite, Gehälter (Erhöhungen werden eingerechnet) oder Mieten - und vieles mehr - meist fix sind. Danach geht der Etat als »Gesamtkunstwerk« in die Stadtverordnetenversammlung, in der der Bürgermeister seine Haushaltsrede hält und die Eckpunkte erläutert. Die Politik wiederum setzt sich in den kommenden Wochen in den Ausschusssitzungen zusammen, berät den Vorschlag, bringt eigene Ideen ein, ergänzt, streicht oder verschiebt Geld und Planungen. Nebenbei: Will eine Partei im Etat über eine zusätzliche Ausgabe abstimmen lassen, muss sie auch erläutern, wo die Mehrkosten eingespart werden können oder zusätzliche Einnahmen vorschlagen. Ist man sich einig, wird das Zahlenwerk in der Parlamentssitzung beschlossen, nicht ohne eine jeweilige Haushaltsrede der einzelnen Fraktionen. Der Etat muss übrigens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres beschlossen sein, sagt die Hessische Gemeindeordnung (HGO). Geschieht dies nicht - und Beispiele dafür gab es in der Vergangenheit genug, etwa in Grävenwiesbach oder Neu-Anspach - agiert die Kommune mit einer sogenannten vorläufigen Haushaltsführung. Bedeutet: Nur notwendige Ausgaben wie Mieten, Zinszahlungen und Gehälter sind möglich, freiwillige Leistungen nicht. Der Etat geht dann an die Kommunalaufsicht beim Kreis und wird dort geprüft und genehmigt.

In der nächsten Folge beschäftigen wir uns mit Jahresabschlüssen, Ergebnis-, Finanz- und Investitionshaushalt.

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