Einnahmen und Ausgaben

Usingen. In unserem dritten und letzten Teil zum Haushaltsplan einer Kommune schauen wir uns Einnahme- und Ausgabenseite an und werfen einen Blick auf Abschreibungen und interne Leistungsverrechnungen.

Die Grundsteuer etwa teilt sich in A und B auf. A wird für landwirtschaftliche Flächen erhoben, B auf bebaute und bebaubare Flächen. Beide Grundsteuern haben ihre eigenen Einheitswerte, Steuermesszahlen und Hebesätze und werden von der jeweiligen Kommune selbst festgelegt. Die Steuer A bringt der Stadt Usingen etwa 60 000 Euro, B rund 2,5 Millionen Euro. Selbst bestimmen können die Kommunen auch die Hundesteuer, die in Usingen rund 83 000 Euro einbringt, die Spielapparatesteuer (250 000 Euro) oder die Zweitwohnungssteuer. Geld fließt auch aus dem Umsatzsteueranteil (rund 599 000 Euro) oder dem Anteil aus der Umsatzsteuer und dem Einkommensteueranteil (etwa 9,7 Millionen) sowie der Gewerbesteuer - etwa 6,7 Millionen derzeit. Außerdem bekommen Kommunen Schlüsselzuweisungen vom Land.

Aber die Stadt Usingen zahlt auch kräftig. Rund 9 Millionen für die Kreisumlage und 4,8 Millionen für die Schulumlage. Die Gewerbesteuerumlage beträgt 588 000 Euro, die Heimatumlage etwa 365 000 Euro. Und natürlich addieren sich die Lohnkosten, Unterhaltungskosten und die Investitionen zu den Ausgaben.

Vermögen senken mit Abschreibungen

Abschreibungen sind nichts anderes als eine Art Wertverlust. Sprich: Kauft die Kommune ein Feuerwehrfahrzeug für 250 000 Euro und setzt die Nutzungsdauer auf 25 Jahre an, so kann sie 10 000 im Jahr abschreiben, also hat ein geringeres »Vermögen«, was sich teils auch auf Zahlungen auswirkt. Bei der interne Leistungsverrechnung geht es darum, entstehende Kosten auf die Verursacher zu verteilen. Erledigt also ein Verwaltungsamt für ein anderes Amt eine Aufgabe, wird dies buchhalterisch dargestellt, ohne dass Geld fließt.

Anders ist dies dann bei Leistungen etwa für Bürger, also externe Verrechnungen. Die Stadt hat in ihrer Haushaltserläuterung das Beispiel Personalausweis gewählt. Denn hier kostet nicht nur der Druck Geld, sondern auch die Arbeit der Angestellten sowie das Büro und die Infrastruktur wie Strom und Telefon. Was anteilig umgelegt wird. In jedem Personalausweis stecken also auch Mini-Kostenanteile vom sogenannten »Overhead«, weswegen Verwaltungsleistungen oft auch so teuer erscheinen. Die reinen Kosten für den Druck des Personalausweises betragen 40 Euro, anteilmäßige Kosten für den Verwaltungsoverhead sind 20 Euro, die Gebühr beträgt also für den Bürger 60 Euro.

Schulden nicht mehr ohne Ende

Am Ende werfen wir noch einen Blick auf Kredite. Meist werden Investitionen größerer Art über Kredite finanziert. Kommunen erhalten meist von Banken einen günstigeren Zinssatz, können aber nicht endlos Schulden machen.

Die Neuregelung nach der hessischen Schuldenbremse sieht vor, dass ein Neukredit nicht die Höhe der laufenden Tilgung überschreiten darf, es sei denn, die Kommunalaufsicht stimmt zu. Und: Kredite sind hauptsächlich für Investitionen gedacht - da diese das »Vermögen« der Stadt erhalten und erweitern.

Dann gibt es noch die Kassenkredite einer Kommune wie Usingen, ähnlich eines Überziehungskredits bei den Banken für Bürger. Dies ist durch die Schuldenbremse aber sehr stark reglementiert und nur noch in Ausnahmefällen überhaupt möglich. Andreas Burger

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