Viel Aufregung um ähnliche Ansichten

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(phk/pm). In einer Pressemitteilung kritisiert die AfD-Fraktion sowie der AfD-Ortsverband Usingen die »Gedanken zum Jahreswechsel« von Stadtverordnetenvorsteher Dr. Christoph Holzbach, die dieser im Zuge des virtuellen Neujahrsempfangs der Stadt auf deren Homepage veröffentlicht hatte (wir berichteten).

Holzbach (CDU) hatte darin geschrieben, dass ihm »jegliches Verständnis für Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie« fehle und, dass »für jeden verantwortungsbewussten Mitbürger die Bilder von Menschen, die das Coronavirus und seine dramatischen Folgen leugnen, die zum Teil mit rechten Hetzern auf die Straße gehen und sich instrumentalisieren lassen, ein Schlag ins Gesicht« sein müssten. Er dankte in diesem Zusammenhang nicht nur Pflegekräften, Ärzteschaft und allen Menschen für »ihren unermüdlichen, persönlichen Einsatz«, sondern auch den Polizeikräften, deren Aufgabe es sei, in diesen Zeiten »Ruhe und Ordnung zu wahren und unsere Sicherheit zu gewährleisten«. Sie repräsentierten »das Bild einer wehrhaften Demokratie, sie stehen zu unser aller Schutz gegen fehlgeleitete, sich radikalisierende und zum Teil hasserfüllte Mitbürgerinnen und Mitbürger«.

AfD verurteilt Pauschalisierungen

Die AfD sieht in den Worten Holzbachs einen Zusammenhang zu den in Usingen sowie anderen Kommunen des Hochtaunuskreises zuletzt wiederholt stattgefundenen »Montagsspaziergängen«. Die Versammlungen waren allesamt nicht angemeldet und mussten durch die Behörden aufgelöst werden (wir berichteten). Die Äußerungen des Stadtverordnetenvorstehers empfinde die AfD »in der Tat als einen Schlag ins Gesicht«. Denn: »Wer die Sorgen der Bürger nicht ernst nimmt und stattdessen alle Menschen, die anderer Meinung sind, mit rechten Hetzern oder Corona-Leugnern gleichsetzt, hat die Realität aus den Augen verloren. Zumindest in Usingen wissen wir, dass es ein friedvoller Spaziergang gewesen und es zu keinerlei Ausschreitungen gekommen ist. Dass die Bürger eine im Raum stehende Impfpflicht kritisch sehen, ist verständlich, das heißt aber nicht, dass sie Corona leugnen oder glauben, dass die Erde eine Scheibe ist«, heißt es in der Mitteilung, die Michele M. Ciarlo als Sprecher des Ortsverbandes und Fraktionsvorsitzender unterzeichnet hat.

Die Worten Holzbachs seien »ein Schlag ins Gesicht unserer Mitbürger, die nach zwei Jahren immer wiederkehrender Horrorprognosen, die sich im Nachhinein zum Glück nicht bewahrheitet haben, verständlicherweise verunsichert« seien.

Die AfD lehne jegliche Art von Hetze, Corona-Leugnungen und Verschwörungstheorien ab, »wobei man festhalten muss, was erst noch als Verschwörungstheorie betitelt wurde, kurze Zeit später allzu oft bittere Realität« geworden sei. So hätte etwa keiner vor zwei Jahren zu träumen gewagt, dass bestimmten Personengruppen der Zugang zu bestimmten Lokalitäten verwehrt wird und eine mögliche Impfpflicht im Raum stehe.

Die Partei will nach eigenen Angaben den »Weg des Dialogs« anregen, »denn nur dieser ist der Weg aus der Pandemie«. Wer pauschal Menschen, die anders denken als Hetzer oder Corona-Leugner abtue, habe allerdings jegliche Grundlage eines Dialoges verspielt. Stattdessen regt die Partei an, dass sich »die Lokalpolitiker« montags ein eigenes Bild von den Menschen machen und einfach Mal zuhören sollten, welche Sorge die Bürger umtreibe und wie man ihnen diese nehmen könne. Denn »Wenn wir es nicht schaffen den Bürgern eine Plattform zu bieten, wo sie ihre Bedenken ansprechen können, dann gießt man nur noch mehr Öl ins Feuer.«

Holzbach will Ängste abbauen

Und damit scheinen Holzbach und die AfD von außen betrachtet nicht weit auseinander, denn auch der Stadtverordnetenvorsteher hatte in seinen Worten betont: »Ich verstehe, dass der ein oder andere Bedenken oder gar Angst vor der Impfung hat. Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, hier ins Gespräch zu kommen, Ängste abzubauen und zu überzeugen.« Und weiter: »Die Pandemie werden wir nur gemeinsam in einer weltweiten Anstrengung besiegen. […] Wir müssen uns auf das besinnen, was uns eint und nicht das in den Vordergrund stellen, was uns trennt.«

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