Wassergebühren sollen sinken

Usingen . Gebühren fürs Wasser sind eine komplizierte Angelegenheit. Eine grundsätzliche Vorgabe ist: Gebühren muss eine Kommune kostendeckend erheben. Sprich: Gibt sie einen Euro aus, muss der Bürger einen Euro bezahlen.

Nun sind aber die Forderungen der Wasserlieferer und der Abwasserbeseitiger nicht immer gleich. Hinzu kommt, dass die Politik große Ausschläge bei den Gebühren vermeiden möchte, um Bürger nicht wortwörtlich über Gebühr zu belasten.

Für Usingen gibt’s beim Wasser gleich drei Gebühren. Die fürs Frischwasser, die fürs Abwasser, das von Oberflächen der Grundstücken stammt, und die Gebühr fürs Schmutzwasser, also was durch Badewanne und Toilette rauscht. Vorweg: 2022 wird’s für die Bürger günstiger - wenn die Politiker die Magistratsvorlage am kommenden Montag (18 Uhr, CWS) beschließen.

Kanäle überprüfen

Die Schmutzwassergebühr wird anhand des verbrauchten Wassers ermittelt, die Niederschlagswassergebühr bezieht sich auf die versiegelte Fläche auf dem Grundstück. Nun war, so der Magistrat, die Schmutzwassergebühr in der Vergangenheit zu niedrig, da man bis einschließlich 2019 zum Teil hohe Verlustvorträge vor sich her schob. 2020 wurde die Gebühr um 27 Cent pro Kubikmeter deutlich angehoben, mit dem Ziel, die Verlustvorträge nach und nach abzubauen.

Und hier kommt die sogenannte Eigenkontrollverordnung ins Spiel. Kommunen müssen regelmäßig ihre Kanäle überprüfen und Lecks beheben. Das kostet und schlägt sich auf die Gebühr nieder. Aber: 2020 wurde solche Maßnahmen zeitlich verschoben, es entstand ein so hoher Gebührenüberschuss, dass die vorherigen Verluste fast vollständig abgebaut wurden. In diesem Jahr hat man dann die Kanäle wieder kontrolliert. »Aller Voraussicht nach wird die Gebühr 2021 ausreichen, um diese verschobenen Kosten zu decken, sodass man ab der Kalkulation 2022 davon ausgehen kann, keine Vorjahresergebnisse mehr berücksichtigen zu müssen und mit der Schmutzwassergebühr nur noch die jährlichen Kosten zu decken«, formulierte Bürgermeister Steffen Wernard (CDU). Und könnte eine kostendeckende Schmutzwassergebühr für 2022 von 1,85 Euro ansetzen. Könnte man, tut man aber nicht, denn dann besteht wieder das Risiko, Ende des Jahres mit einem Minus durchs Ziel zu gehen und im Jahr darauf Bürger deutlich höher belasten zu müssen.

Deshalb soll es eine Schmutzwassergebühr von zwei Euro geben, immer noch eine Senkung um 24 Cent zum aktuellen Ansatz. Bei den Niederschlagswassergebühren hatte die Stadt die Unterdeckungen schon 2019 abgebaut und seit 2019 Gebührenüberschüsse von 332 972 Euro angesammelt.

Rechtlich bedenklich, denn Überschüsse sind nur eine Zeit lang, genauer fünf Jahre, erlaubt.

Also nutzt die Stadt aus dieser Rücklage 100 000 Euro und lässt 232 972 Euro stehen, damit man Gebührenerhöhungen 2023 oder 2024 möglichst verhindern kann.

Und so gibt’s nun eine Niederschlagswassergebühr von 57 Cent. Was aber - Quartalszahlungen - nicht durch vier teilbar ist. Nun sollen in der kommenden Sitzung 56 Cent pro Kubikmeter beschlossen werden. Das wäre eine Senkung von elf Cent.

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