Wasserpreis steigt von 3 auf 4,50 Euro

Schmitten . Es bleibt in der Feldberggemeinde bei der drastischen Erhöhung der Abwassergebühren von drei Euro auf 4,50 Euro pro Kubikmeter Frischwasserverbrauch ab 1. Januar. Dies hat am Mittwochabend die Gemeindevertretung mehrheitlich beschlossen. Bereits im Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss (HFD) hatte die FWG sich für eine moderatere Erhöhung eingesetzt.

Die bereits von der Erhöhung der Energie-, Strom- und Benzinpreise am stärksten betroffenen größeren Familien würden durch höhere Abwassergebühren am meisten belastet.

FWG legt »Gegenplan« vor

Bernhard Eschweiler (FWG) hatte in einem Änderungsantrag vorgeschlagen, die Abwassergebühren lediglich auf 3,90 Euro pro Kubikmeter zu erhöhen. Stattdessen die Gebühr für Niederschlagswasser von 35 Cent auf 50 Cent pro Quadratmeter bebauter oder versiegelter Fläche zu erhöhen. Damit trage auch die Gemeinde ihren Teil zu den höheren Kosten für die Abwasserbeseitigung bei, weil auch das Niederschlagswasser der Gemeindestraßen über den Kanal entwässert werde. Die Erhöhung ist dann auf ein vertretbares Maß reduziert und vor allem gerecht auf alle Nutzer verteilt«, so Eschweiler.

Karsten Ratzke (CDU) und Professor Dr. Michael Dusemond (b-now) führten an, dass die Niederschlagsgebühr nicht willkürlich festgesetzt werden könne. Es seien gesetzliche Vorgaben zu beachten. Die dafür notwendige Neukalkulation sei bereits beauftragt, werde im März vorgelegt und diene dann der Gebührenfestsetzung 2023. Laut Dusemond werde der Bürger nur auf den ersten Blick entlastet. Höhere Niederschlagsgebühren hätten negative Auswirkungen auf den Finanzhaushalt der Gemeinde. Die Folge könnten eine Erhöhung der Grundsteuer sein. oder die Verschiebung von Investitionen sein.

Eschweiler brachte ein weiteres Argument dafür, den Gemeindeanteil für die Entwässerungskosten über die Änderung der Niederschlagsgebühren zu erhöhen und sagte: »Die Gemeinde schwimmt derzeit in Liquidität.« Außerdem konnte er nicht nachvollziehen, warum die für 2022 ausgewiesene Gebührenausgleichsrücklage von 91 000 Euro nicht genutzt wird, um die drastische Erhöhung niedriger anzusetzen.

Schließlich bemängelte er die aus seiner Sicht zu hoch angesetzte Verzinsung des Anlagevermögens. Die entspreche mit 4,5 Prozent der durchschnittlichen Umlaufrendite der vergangenen 25 Jahre. Aktuell liege der Zinssatz bei 2,5 Prozent. Selbst mit einem Risikoaufschlag bei drei Prozent angesetzt, mache das 30 000 Euro niedrigere Kosten aus.

Auch mit den Stimmen von SPD und FDP brachte die FWG ihren Änderungsantrag nicht durch. Die Koalition aus CDU, b-now und Bündnis 90/Die Grünen, beschloss gegen die Stimmen von FWG und FDP und bei Enthaltung der SPD für 2022 die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Abwassergebühren.

Gewerbesteuer über Planansatz

Aus dem Gemeindevorstand hatte Bürgermeisterin Julia Krügers (CDU) für das Parlament gute Nachrichten. Sie sagte: »In Sachen Steuereinnahmen war es ein gutes Jahr für Schmitten.« So liegen die Einnahmen aus den Einkommensteueranteilen im Plan. Das vierte Quartal schließe erfahrungsgemäß positiv ab.

Mit 2,34 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen liegen diese schon jetzt mit über 417 000 Euro über dem eigentlichen Planansatz. Auch die Einnahmen aus dem Gemeindewald seien mit einem voraussichtlichen Überschuss von 958 000 Euro unerwartet gut.

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