Kleine Anfrage zum Obernhainer Kreuz im Hessischen Landtag

  • schließen

WEHRHEIM - (kh). In die Diskussion um die Verkehrssicherung am Obernhainer Kreuz hat sich nach Bürgermeister Gregor Sommer und den Fraktionen in der Gemeindevertretung Wehrheim nun auch die SPD-Landtagsabgeordnete Elke Barth eingeschaltet. "Es ist doch eine Schande, wenn immer erst ein Scheinwerfer auf schon lange existierende Probleme gerichtet werden muss, bis sich bei Hessen Mobil etwas bewegt", ärgert sich die Bad Homburger Abgeordnete Elke Barth, die nun auch noch eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt hat.

Wie in Laubach

Der ganze Vorgang erinnere sie an das Laubacher Kreuz, so Barth. Auch dort sei die Schmerzgrenze längst überschritte gewesenn, bevor endlich eine Entscheidung getroffen wurde, die nun hoffentlich bald realisiert werde. "Natürlich kann nicht jedem Wunsch nachgegangen werden, aber das Mindeste ist doch, dass die Kommunikation funktioniert." In Wehrheim sei das offensichtlich nicht der Fall gewesen, obwohl sich die Gemeinde mehrfach an Hessen Mobil gewendet habe. Naturgemäß kenne die Kommune die örtlichen Verhältnisse am besten. Das sei nun schon der zweite Gefahrenschwerpunkt im Hochtaunuskreis, an dem etliche Unfälle hätten vermieden werden können, wenn die Landesbehörde schneller reagiert hätte, ärgert sich Barth.

Ihrer Kleinen Anfrage stellt die SPD-Abgeordneten zunächst fest: "Seit Jahren setzt sich die Gemeinde Wehrheim für einen Kreisel auf der L 3041 im Hochtaunuskreis an der Obernhainer Kreuzung ein, da sich an der Kreuzung aufgrund der schlechten Einsehbarkeit immer wieder Unfälle ereignen und die Kreuzung daher als Gefahrenschwerpunkt gilt. Zahlreiche Unfälle auch mit Personenschaden haben sich bereits ereignet."

Die Anfrage von Elke Barth umfasst zehn Fragen:

"1. Mit welcher Begründung hat Hessen mobil im Jahr 2017 von der Gemeinde Wehrheim geforderte Maßnahmen wie die Errichtung eines Kreisels zur Entschärfung des Unfallschwerpunkts an der Obernhainer Kreuzung verweigert?

2. Warum erfolgte auf die diesbezüglichen Schreiben der Gemeinde Wehrheim am 20. Februar und am 6. März 2018 keine Antwort?

3. Wie lauteten jeweils die Antworten von Hessen mobil auf die Schreiben der Gemeinde Wehrheim vom 28. April 2020, sowie vom 14. August und vom 23. Dezember 2020?

4. Wie lautete die Stellungnahme von Hessen Mobil zu dem Beschluss der Wehrheimer Gemeindevertretung am 7, Februar 2020, bei Hessen Mobil als zuständigen Baulastträger darauf hinzuwirken, die Verkehrssicherheit an der Obernhainer Kreuzung zu verbessern?

5. Wie steht Hessen Mobil zu der Stellungnahme des Regionalen Verkehrsdiensts der Polizeidirektion Hochtaunus, an der Obernhainer Kreuzung einen Kreisel einzurichten?

Alternativen?

6. In wie vielen Sitzungen der jährlich tagenden Unfallkommission im Hochtaunuskreis hat sich diese seit dem Jahr 2017 mit der Kreuzung bereits befasst und mit welchem Ergebnis jeweils?

7. Wie viele Unfälle haben sich an der Obernhainer Kreuzung seit dem Jahr 2017 ereignet (bitte Auflistung pro Jahr)?

8. Ab wie vielen Unfällen pro Jahr erfolgt eine Einstufung als Unfallhäufungsstelle?

9. Wie beurteilt man seitens der Landesregierung die Aussage von Mitarbeitern von Hessen Mobil bei einer Besprechung mit dem Wehrheimer Ordnungsamt am 20. August 2020 "dass die Verkehrsunfälle nicht auf den Ausbauzustand der Kreuzung sondern auf das Fehlverhalten der Fahrer zurückzuführen seien." (Taunuszeitung Ausgabe Usinger Land am 6. Januar 2020: "Erneuter Unfall erzürnt den Bürgermeister") und welche anderen Gründe sieht die Landesregierung außer einem wie immer begründeten Fehlverhalten von Verkehrsteilnehmern die zum Entstehen von Unfällen führen?

10. Welche alternativen Maßnahmen zu einem Kreisel könnten gegebenenfalls ergriffen werden, um den Straßenzug zukünftig sicherer zu gestalten?"

Wie berichtet, hatte Hessen Mobil nach jahrelangem Protest in Laubach zwar nicht den geforderten Kreisel, aber doch eine Ampelanlage in Aussicht gestellt.

Das könnte Sie auch interessieren