+
Bürgermeister Gregor Sommer erläutert in der Bürgerversammlung unter anderem die Einsparpotenziale bei der Interkommunalen Zusammenarbeit im Brandschutz.

Bürgerversammlung

Wehrheims Bürgermeister Sommer rechnet mit einer stabilen Gewerbesteuer

Voller Zuversicht ist der Wehrheimer Bürgermeister Gregor Sommer mit Blick auf das Acht-Millionen-Loch im Haushalt aus dem Vorjahr. Er setzt ganz auf die Gewerbetreibenden der Gemeinde.

Wehrheim . Mit der Bürgerversammlung gibt die Gemeinde Wehrheim einmal im Jahr der interessierten Öffentlichkeit einen Rechenschaftsbericht über die zurückliegenden Tätigkeiten der Gemeindegremien und den Bürgern Möglichkeit, Fragen an den Bürgermeister und den Parlamentsvorsteher zu richten. Am Donnerstagabend nutzten allerdings nur wenige Bürger diese Gelegenheit. Die überwiegende Mehrheit der insgesamt 21 Besucher waren selbst aktuelle oder ehemalige Mandatsträger, sodass auch die Fragestunde kaum genutzt wurde.

Acht-Millionen-Loch

Lediglich Michael Pyper, BUND Vorstandsmitglied aus Pfaffenwiesbach, meldete sich mit zwei Fragen zu Wort. Er wollte wissen, wie die Gemeinde das durch Gewerbesteuerrückzahlungen entstandene Loch von rund acht Millionen Euro im Gemeindehaushalt wieder stopfen werde und warum die Gemeindevertreter glaubten, auch angesichts der angespannten Haushaltslage auf die Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Winterstein verzichten zu können. Die Rückzahlungen seien inzwischen komplett geleistet, und ein Nachtragshaushalt für 2021 sei in Beratung, die Gemeinde müsse binnen fünf Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, informierte Bürgermeister Gregor Sommer zunächst, ehe er auf die eigentliche Frage einging: Man gehe davon aus, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen in Zukunft wieder stabilisieren werden. Außerdem profitiere die Gemeinde ab kommendem Jahr davon, dass sie nicht mehr als abundant gelte. Das bedeutet, statt im Kommunalen Finanzausgleich an ärmere Kommunen Geld abgeben zu müssen, wie das in den Jahren zuvor der Fall war, nun selbst wieder höhere Schlüsselzuweisungen erhält. Mit rund 1,6 Mio. Euro im nächsten Jahr und über zwei Mio. Euro im darauffolgenden Jahr seien dies Einnahmen, mit denen fest kalkuliert werden könne, führte Sommer aus.

»Außerdem haben wir den Auftrag, die Gebührensatzungen zu überarbeiten und anzupassen«, wies der Bürgermerister auf ein weiteres Einnahmenpotenzial hin, auch wenn die einzelnen Beträge meist eher klein seien. Manche Gebührenerhöhungen seien inzwischen bereits beschlossen worden, wie etwa die Eintrittspreise für das Schwimmbad oder für die Nutzung/Vermietung der Bürgerhäuser. Aber es werde nach und nach alles beraten werden, sei es die Friedhofssatzung oder die Hundesteuer. Ihm sei natürlich auch klar, dass bei solchen Gebühren und Steuern die Emotionen hochkochen und die Diskussionen losgehen würden, aber da müsse man eben versuchen, sachlich an das Thema ranzugehen. Nicht nur wegen möglicher Einsparungen sollen auch die Kräfte und Materialien der Freiwilligen Feuerwehren gebündelt werden, sagte der Bürgermeister mit Blick auf die geplante IKZ (Interkommunale Zusammenarbeit) zwischen den Freiwilligen Feuerwehren im Usinger Land. Klar sei, dass die Feuerwehren, die ja ehrenamtlich im Einsatz sind, viele der bürokratischen Aufgaben und anderen, vom Gesetzgeber inzwischen mehr und mehr auferlegten Anforderungen nicht mehr alleine bewältigen können, erklärte er. Deshalb werde ein hauptamtlicher Gerätewart eingestellt, der sich um das Equipment sowie um andere Aufgaben kümmert, um die Einsatzkräfte in der Nachbereitung von Einsätzen zu entlasten. Es gehe darum, einen Zweckverband zu gründen.

Da Usingen einen Neubau errichten müsse, sei es sinnvoll, hier gleich einen Anbau für ein Technik-Zentrum zu planen, das dann auch den anderen Wehren zur Verfügung steht. In diesem Bereich stecke vor allem das Einsparpotenzial, zum Beispiel wenn hier eine große Industriewaschmaschine zum Waschen der Schutzanzüge nach Einsätzen von allen Wehren genutzt werde und nicht jede Kommune eine eigene Maschine anschaffen müsse. Das gelte auch für anderes Equipment, das nicht zwingend in jedem einzelnen Feuerwehrgerätehaus vorgehalten werden müsse, zumal inzwischen aufgrund der geringeren Tageseinsatzstärke alle Wehren bei einem Notfall alarmiert werden.

Ein solches Technik-Zentrum habe wiederum auch Einfluss auf die Entscheidung, wo und in welcher Größe in Wehrheim ein neues Feuerwehrgerätehaus gebaut werden muss. Dass hier zumindest eine Erweiterung und Modernisierung ansteht, ist schon lange klar und steht auf der Agenda. Bei den Überlegungen, wie und wo dies umgesetzt werden kann, müssen die tatsächlichen Anforderungen berücksichtigt werden, wie etwa die Einhaltung der Hilfsfristen, die je nach Standort eines neuen Gerätehauses eventuell nicht eingehalten werden können.

Ingrid Schmah-Albert

Das könnte Sie auch interessieren