Erfolg für Feldberginitiative im Kampf gegen Windpark Weilrod

WEILROD - In ihrem juristischen Kampf gegen den Windpark in Weilrod ist die Feldberginitiative einen Schritt weitergekommen. Hatte sich die erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt/M. vom 24. Februar 2017 noch auf rein formalen Fragen der Zulässigkeit beschränkt, wird jetzt in der Berufungsinstanz die Rechtmäßigkeit der Genehmigung im Vordergrund stehen. Ein Sprecher von Abo-Wind sagte gestern allerdings, man sei sich sicher, dass der Windpark dauerhaft wie bisher betrieben werden könne.

Die Initiative hatte bereits im Februar 2015 als Verbandsinitiative die Klage gegen die Genehmigung der Windkraftanlagen erhoben, um die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu erreichen. Allerdings war ihr zunächst das Klagerecht verwehrt worden. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Kassel vom April 2019 allerdings erfüllt die Feldberginitiative die Voraussetzungen als anerkannter und damit klageberechtigter Umweltverband. Nun hat die Initiative bis 11. März dieses Jahres Zeit, zu den umfangreichen Schriftsätzen sowohl des Regierungspräsidiums Darmstadt als Genehmigungsbehörde als auch von Abo-Wind als Bauherr Stellung zu nehmen. Ein Termin zur mündlichen Verhandlung ist vom Gericht noch nicht bestimmt. Steffen Stohrer, Vorstandsmitglied der Feldberginitiative, erklärte vorab, der Windpark Weilrod sei nach Ansicht der Initiative nicht mit dem deutschen und europäischen Umwelt- und Naturschutzrecht vereinbar: "Wir bereiten mit höchster Sorgfalt unsere nächste Eingabe bei Gericht vor und sind weiter zuversichtlich, dass wir am Ende in der Sache Erfolg haben werden und die Genehmigung des Windparks Weilrod aufgehoben wird."

Rückbau?

Ist diese Entwicklung tatsächlich denkbar? Nach Ansicht von Alexander Koffka, Sprecher der ABO Wind AG, wäre das wohl "hypothetisch möglich. Faktisch sind wir aber sicher, dass der Windpark dauerhaft wie bisher betrieben werden wird. Die Feldberginitiative wirft dem RP Darmstadt als zuständiger Genehmigungsbehörde vor, im Genehmigungsverfahren einen Fehler gemacht zu haben, weil es versäumt habe, ein übergreifendes Gutachten zu den Umweltauswirkungen anzuordnen. Aus unserer Sicht hat sich die Genehmigungsbehörde korrekt verhalten. Wir gehen davon aus, dass das Gericht zu der gleichen Auffassung gelangen wird. Dass der Windpark vorzeitig zurückgebaut werden muss, ist für uns keine realistische Option." In Deutschland produzierten rund 30 000 Windkraftanlagen Strom. Bislang musste seines Wissens noch keine Anlage zurückgebaut werden, weil nachträglich eine Genehmigung entzogen worden wäre.

Koffka erinnerte daran, dass ABO Wind den Windpark projektiert und errichtet und anschließend an ABO Invest veräußert habe, die ihn nun betreibe: "ABO Invest gehört mehr als 5 000 Bürgerinnen und Bürgern sowie Stiftungen. Die Aktivitäten der Feldberginitiative richten sich gegen die Interessen dieser Menschen, die mit ihrer Investitionsentscheidung dazu beigetragen haben, den Aufbau einer klimafreundlichen Stromversorgung voranzubringen." Der Windpark Weilrod laufe erfolgreich und produziere jährlich rund 45 Millionen Kilowattstunden Strom. Das entspreche dem Haushaltsbedarf von rund 35.000 Menschen. Und: Über Pacht- und Gewerbesteuereinnahmen profitiere Weilrod erheblich vom Windpark.