Freitag,
01.11.2019 - 23:00
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Weilrod: Etat mit Überschuss
Von Sabine Neugebauer
EMMERSHAUSEN - Mit der Kreisumlage, der Schulumlage und den Personalkosten sind bereits über 60 Prozent des Weilroder Haushaltes fest verplant. Aber immerhin ergibt sich bei einem Volumen von gut 15 Millionen Euro ein Überschuss von rund 55 000 Euro. Mit diesen Kennzahlen eröffnete Bürgermeister Götz Esser (FWG) am Donnerstagabend während der jüngsten Gemeindevertretersitzung im Bürgerhaus von Emmershausen seine Haushaltsrede. "Dennoch müssen wir uns bei diesem Haushalt hier und da gewaltig strecken", betonte er. Und der eingeschlagene Konsolidierungsweg müsse weiter begangen werden. Dabei trete Weilrod mit einem völlig neuen Selbstbewusstsein auf. "Nicht überheblich, eher ländlich zurückhaltend, aber trotzdem auch selbstbewusst," so der Bürgermeister. Und er forderte vom Land Hessen endlich die Neuberechnung des Kommunalen Finanzausgleichs für stark zersiedelte Kommunen auf den Weg zu bringen, um der besonderen Situation im ländlichen Raum Rechnung zu tragen.
Was aber als ein kleiner Erfolg der soliden Haushaltsaufstellung der vergangenen Jahre in Weilord bewertet werden könne, sei, dass das Land Hessen die Gemeinde darüber informiert habe, dass für den kommenden Haushalt kein zusätzliches Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden müsse. "Es mag dem einen oder anderen zwar nur wie ein kleiner Satz am Rande erscheinen, in Wahrheit ist es aber schon ein kleiner Orden, den wir uns an unser Revers heften können," sagte Esser nicht ohne Stolz. Eine Entscheidung, die nicht leicht gefallen sei, sei die Anhebung der Grundsteuer B. Dabei sah es anfangs so aus, als müsse der Satz um 100 Punkte auf 480 erhöht werden, doch jetzt ging Esser von 460 Punkten aus, um den Haushalt 2020 ausgeglichen gestalten zu können. "Macht man sich dann auch noch wie unser Kämmerer die Mühe und errechnet den Durchschnittswert aller Hochtaunuskommunen, so sieht man, dass dieser bei rund 484 Punkten liegt. Der vom Land Hessen angegebene Durchschnittswert beträgt 422 Punkte, was zur Folge hat, dass wir als Schutzschirmkommune, die wir immer noch sind, an diesem Satz gemessen werden und ihn nicht unterschreiten dürfen," begründete der Rathauschef die Entscheidung.
"Trauerspiel Wald"
Esser blickte auch kurz auf das "Trauerspiel Wald", aber auch die Einrichtung der Holzagentur Taunus, zu der zwei weitere Kommunen die Aufnahme beantragt hätten. "Um auch in den kommenden Jahren weiter stabile Einnahmen für unsere Kommune erreichen zu können, ist es daher aus meiner Sicht unerlässlich, das Neubaugebiet Neuerborn in Altweilnau weiter zielstrebig voranzubringen," sagte Esser weiter. Und dabei werde die Innenentwicklung trotzdem nicht vernachlässigt. Über den neuen Scheunentreff und die Jugendpflegerin, Sicherheitsgefühl und Kriminalstatistik, Verschmutzung durch Müll und Vandalismus, das geplante Bauhofgebäude und Mietservice für die Kleidung der Bauhofmitarbeiter, Umbau des Rathauses und neue Finanzsoftware bis zum E-Check aller elektrischen Geräte und Anlagen der Gemeinde schlug er einen Bogen bis zur neuen Sirenensteuerung.
Um die Grundsicherung des Brandschutzes weiter sicher zustellen werde im kommenden Jahr in Emmershausen ein Wasser führendes Tragkraftspritzenfahrzeug für 140 000 Euro in Dienst gestellt. Weitere 366 000 Euro würden für die Infrastruktur für das wichtigste Lebensmittel, das Trinkwasser, aufgewandt. Die Barrierefreiheit der Bushaltestellen werde auch im kommenden Jahr weiter vorangetrieben. "Als deutliches Zeichen gegen Nationalismus und Egoismus, als klares Signal für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung", sehe Esser die 20-jährigen Freundschaft mit Billy-Berclau sowie die neue Partnerschaft mit der thüringischen Landgemeinde Drei Gleichen, für die jeweils ein Betrag von 3500 Euro zur Verfügung gestellt werden. Nicht alles, was wünschenswert ist, sei auch finanzierbar, wandte sich der Bürgermeister an die Gemeindevertreter, die in den kommenden Wochen über den Haushalt beraten.