Müssen Radwege immer benutzt werden?
Der Frühling ist da - die beste Zeit, sich auf den Drahtesel zu schwingen. Doch wo darf man mit dem Rad überhaupt fahren? Muss man immer den Radweg nutzen, wenn es einen gibt?
Recht im Verkehr
Bei harten Drogen Führerschein auch ohne Autofahrt futsch
Wer beim Feiern harte Drogen zu sich nimmt, dem droht der Entzug des Führerscheins. Im Auto muss man dafür nicht sitzen, wie ein Gerichtsurteil zeigt.
Recht im Verkehr
Abbiegender Vordermann muss alleine haften
Im Straßenverkehr muss man vor dem Abbiegen blinken. Das weiß jeder Autofahrer. Doch wer haftet, wenn dies nicht rechtzeitig geschieht?
Recht im Verkehr
Gemeinde muss nach Unfall mit Poller haften
Bringt eine Kommune einen Poller an, um etwa eine Durchfahrt zu sperren, muss dieser gut erkennbar sein. Was dafür erforderlich ist, zeigt ein Gerichtsurteil aus Braunschweig.
Recht im Verkehr
Fahrunterricht ist nicht von Mehrwertsteuer befreit
Wer Fahrstunden nimmt, muss darauf Mehrwertsteuer zahlen. Das ist auch richtig so, urteilte der Europäische Gerichtshof. Denn der Unterricht in einer Fahrschule sei nicht mit der W...
Recht im Verkehr
Bei Unfall mit Fahrschulwagen haftet Hintermann überwiegend
Eigentlich weiß jeder, dass man im Straßenverkehr einen Sicherheitsabstand einhalten muss. Dies gilt insbesondere, wenn ein Fahrschulwagen vorweg fährt. Denn wer auffährt, kann sic...
Recht im Verkehr
Gericht stoppt bundesweit erstes Streckenradar
Während anderswo in Europa das Streckenradar längst erfolgreich zur Tempokontrolle genutzt wird, gibt es hierzulande Datenschutzbedenken. Zu Recht, wie ein Gericht in Hannover nun...